China und USABlinken und Xi verbreiten nach Treffen Zuversicht

China respektiere die Interessen der USA und versuche nicht, die Vereinigten Staaten herauszufordern oder zu verletzen, sagte Präsident Xi Jinping nach einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken am Montag in Peking. Er glaube daran, dass die beiden großen Länder viele ihrer Probleme überwinden könnten. Eine stabile Verbindung zwischen den USA und China sei auch für die übrige Welt wichtig. Blinken sagte, beide Länder seien sich einig, dass ihre Beziehungen stabilisiert werden müssten. Das chinesische Außenministerium erklärte, der Besuch markiere einen „Neuanfang“. Außenminister Qin Gang werde auf Einladung Blinkens zu einem Gegenbesuch in die USA reisen.

Blinkens Reise war eigentlich schon für Februar geplant. Wegen eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über dem US-Luftraum hatte er sie aber verschoben. Beide Länder liegen auch bei vielen anderen Themen über Kreuz, etwa in der Taiwan-Frage. Der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi sagte am Montag nach einem Treffen mit Blinken, die Beziehungen seien auf einem „Tiefpunkt“. Beobachter gingen davon aus, dass das anschließende Treffen des US-Außenministers mit Xi den Willen beider Seiten zur Verbesserung der Lage zeigen sollte.

Die Zusammenkunft war erst unmittelbar zuvor offiziell in den Besuchskalender aufgenommen worden und Blinkens letzter Termin in Peking. Blinken war dabei in der Großen Halle des Volkes, die die chinesische Führung häufig für die Begrüßung von Staatsoberhäuptern nutzt, mit ausgestreckter Hand auf Xi zugegangen – ein positives Signal in der Choreografie der Diplomatie. Beide Delegationen standen sich dann an einem langen Konferenztisch gegenüber.

Xi sagte Blinken Staatsmedien zufolge, er hoffe auf eine gesunde und feste Beziehung zu den USA. Gleichwohl seien die USA aufgefordert, eine „rationale und pragmatische“ Haltung einzunehmen und „in der gleichen Richtung“ wie China zu arbeiten. Keine Seite solle versuchen, die andere nach ihrem Willen zu formen. Das chinesische Staatsfernsehen veröffentlichte ein Video, in dem Xi sagte, beide Seiten hätten „eine Einigung in einigen spezifischen Fragen erzielt. Das ist sehr gut.“ Spitzen-Diplomat Wang Yi hatte zuvor mit Blick auf Taiwan gesagt, China werde in der Frage keine Kompromisse oder Zugeständnisse machen. China beansprucht die demokratisch regierte Insel für sich. Die USA wiederum unterstützen Taiwan im Bestreben nach Unabhängigkeit.

Blinken erklärte nach dem Treffen mit Xi, die USA seien sich den Herausforderungen bewusst, vor denen China stehe. Beide Seiten seien sich einig, dass die Beziehungen stabilisiert werden müssten. China spiele eine konstruktive Rolle bei den Friedensbemühungen in der Ukraine. Er habe bei dem Treffen aber auch die Sorge über das „provokative“ Vorgehen Chinas in der Straße von Taiwan geäußert. Auch würden die USA weiter gezielte Maßnahmen zum Schutz ihrer nationalen Interessen ergreifen. Bereits am Sonntag hatte Blinken ein positives Zwischenfazit seiner Reise gezogen und sein Ministerium von einem „offenen, substanziellen und konstruktiven“ Austausch gesprochen.

Wu Xinbo, Direktor des Zentrums für Amerikastudien an der Fudan-Universität in Schanghai, sagte, Chinas Botschaften bei dem Treffen seien positiv gewesen. „China hat gezeigt, dass es immer noch hofft, mit den USA zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zu stabilisieren und zu verbessern.“ Peking sei zwar nicht besonders optimistisch. „Aber es hat die Hoffnung auch nicht aufgegeben.“

Das Treffen von Blinken und Xi könnte laut Beobachtern auch dazu beitragen, einen Gipfel von Xi und US-Präsident Joe Biden noch in diesem Jahr zu ermöglichen. Beide hatten sich zuletzt im November am Rande des G20-Gipfels im indonesischen Bali getroffen. Seitdem haben sich die Beziehungen aber auch wegen des Taiwan-Streits und der Spionage-Vorwürfe weiter verschlechtert. (Reuters)