PolizeiAkku-Probleme bei Bodycams in Deutschland

Die Polizei in Rheinland-Pfalz ist von den Akku-Problemen der Bodycams bei Beamten im Nachbarland Baden-Württemberg nicht betroffen. Es würden Geräte eines anderen Herstellers eingesetzt, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums gestern. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) waren zuletzt allerdings trotzdem nicht alle Geräte einsatzbereit.

Die baden-württembergische Polizei muss derzeit auf etwa jede zweite ihrer Bodycams verzichten, weil die Geräte Probleme mit den Akkus haben. Von den insgesamt rund 2.100 Geräten einer bestimmten Bauart sei rund die Hälfte betroffen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart. Weil Polizisten im Einsatz immer häufiger bedroht, bespuckt, geschlagen und getreten werden, sollen Bodycams unter anderem Angriffe auf Beamte dokumentieren.

Laut GdP gab es in Rheinland-Pfalz im Februar 256 Bodycams, die für sechs Polizeipräsidien sowie für die Hochschule der Polizei angeschafft wurden. Davon seien 211 einsatzfähig gewesen. „Wir verzeichnen seit längerer Zeit vielerorts einen dauerhaften Ausfall der Geräte. Es handelt sich um ältere Geräte, für die es keinen technischen Support mehr gibt“, sagte eine GdP-Sprecherin. Das Innenministerium habe aber mittlerweile begonnen, neuere Modelle anzuschaffen.

Die Bodycam wurde in Rheinland-Pfalz im Jahr 2014 zum Schutz vor Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte angeschafft. Ob, wann und wie lange die Kameras angeschaltet werden, liegt laut Gewerkschaft im Ermessen der Beamten. In Luxemburg hingegen sollen uniformierte Beamte erstmals 2024 mit persönlichen Kameras in den Einsatz geschickt werden. 

Die Polizisten seien hierzulande in den letzten zwei Jahren Situationen ausgesetzt gewesen, die sich zunehmend zugespitzt haben, so Polizeiminister Henri Kox („déi gréng“) Ende Juli gegenüber dem Tageblatt. Im Ausland hätten die entsprechenden Dienste sehr gute Erfahrungen mit Bodycams gemacht. „Deshalb sind wir zum Schluss gelangt, dass die Kameras durchaus von Vorteil für Beamte der administrativen Polizei sein könnten“, erklärt der Minister. Er hoffe vor diesem Hintergrund auf einen abschreckenden, deeskalierenden Nutzen der Bodycams. So könne man davon ausgehen, dass allein schon die Präsenz einer Kamera abschreckend wirken dürfte. Gleichzeitig dienen Aufnahmen, die das Geschehen realitätsnah wiedergeben, einer gewissen Transparenz.

Das Gesetzesprojekt befindet sich aktuell auf dem Instanzenweg. Sechs Millionen Euro will sich die Regierung die neue Maßnahme kosten lassen. Wie viele Kameras schlussendlich angeschafft werden, steht noch nicht fest. Er hoffe, so Kox, dass der Text spätestens im Frühjahr 2023 vom Parlament verabschiedet wird. Anschließend kann das Projekt ausgeschrieben werden. Es gebe auch schon Vorstellungen, wie die Geräte auszusehen haben, so Kox. Spätestens 2024 sollen die ersten Beamten dann mit Bodycams auf Patrouille gehen.