EZB zu allen Mitteln bereit

„Der EZB-Rat hat sich – einstimmig – verpflichtet, sowohl konventionelle als auch unkonventionelle Instrumente einzusetzen, um den Risiken einer zu lang anhaltenden Phase niedriger Inflation wirksam entgegenzutreten“, bekräftigte Notenbankchef Mario Draghi am Donnerstag bei einer Rede in Amsterdam.

Die EZB hat der Niedrig-Inflation den Krieg erklärt. (AFP)

Draghi machte klar, dass der EZB-Rat hinsichtlich des Schutzes vor Inflation und Deflation gleichermaßen aktiv sei. Eine Verschlechterung der Inflationsaussichten würde ein breit angelegtes Programm zum Ankauf von Vermögenswerten erfordern. Deflation bezeichnet einen umfassenden Preisverfall, der die Konjunktur ausbremst, weil Verbraucher und Unternehmen in Erwartung weiter sinkender Preise Ausgaben scheuen. Derzeit kämpfen fünf der 18 Euroländer mit Deflation. Doch auch im restlichen Währungsraum ist der Preisauftrieb für die Staaten sehr niedrig.

Schleppende Kreditvergabe

Dem EZB-Präsidenten ist nicht nur die geringe Inflation ein Dorn im Auge. Auch die nach wie vor schleppende Kreditvergabe in der Eurozone macht dem Währungshüter zu schaffen. Außerdem könne die EZB durch eine weitere Aufwertung des Eurokurses unter Handlungsdruck gesetzt werden, so Draghi. Der starke Euro sei eine potenzielle Gefahr für die wirtschaftliche Erholung im Währungsgebiet. Steigt die Währung im Wert, verteuern sich Exporte aus dem Euroraum auf den Weltmärkten. Außerdem wirkt der starke Euro inflationsdämpfend, weil er Importe verbilligt. „Darum haben wir den Wechselkurs zu einem zunehmend wichtigen Faktor für die Preisstabilität erklärt“, sagte Draghi.

EZB-Ratsmitglied Luc Coene, zugleich Chef der belgischen Nationalbank, stellte in Amsterdam eine schnelle Zinssenkung im Fall einer weiter fallenden Inflation in Aussicht. Sollten die April-Daten zu den Verbraucherpreisen in der Eurozone „erneut eine negative Überraschung“
liefern, würde dies für eine schnelle Reaktion der EZB sprechen, sagte er. Demnach könnte die EZB schon auf der nächsten Zinssitzung im Mai an der Zinsschraube drehen, so Coene. „Wenn die Zinsen gesenkt werden sollten, sollte der Zinskorridor gesenkt werden.“ Einzig eine Leitzinssenkung würde nichts bewirken. Damit sprach sich Coene für einen negativen Einlagenzins in der Eurozone aus. Noch liegt der Einlagenzinssatz bei null Prozent. Sollte der Zinssatz in den negativen Bereich gesenkt werden, müssten Banken eine Art Gebühr für ihre Einlagen bei der EZB zahlen.