Bei einer Zeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking ist am Montag die Gründungsakte für den Aufbau der Asiatischen Infrastruktur Investmentbank (AIIB) unterzeichnet worden. An dem Finanzorgan unter chinesischer Führung beteiligen sich 57 Staaten, darunter auch Luxemburg.
Neben China, Indien und Russland ist auch Luxemburg unter den Gründungsmitgliedern. Das Großherzogtum war der erste Bewerber aus Europa, der im Kreis der Investoren aufgenommen wurde (Link). Ausschlaggebend für die Aufnahme seien das Engagement Luxemburgs in der Entwicklungshilfe weltweit. 1 Prozent des Bruttonationalprodukts wird zur Förderung von Entwicklungshilfe-Projekten ausgegeben. Außerdem sei Luxemburg als einer der führenden Finanzzentren bereit, „Brückenbauer“ zwischen Europa und Asien zu sein, hieß es bei der Bekanntgabe der Entscheidung Ende März.
Weltbank-Konkurrenz
Die neue Bank hat ein Gründungskapital von 100 Milliarden US-Dollar und soll dem wachsenden Finanzierungsbedarf für Infrastrukturprojekte in Asien nachkommen (Link). Luxemburg zahlt insgesamt 69,7 Millionen US-Dollar in die Bank ein und erhält 697 Anteile.
Die USA und Japan beteiligen sich nicht an der Bank, die Kritiker als Konkurrenz zur Weltbank oder Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) ansehen. Die neue Bank soll aus Sicht Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens oder anderer Mitgliedsstaaten aber vielmehr ergänzend zu bestehenden Finanzorganen und nach hohen internationalen Standards arbeiten.
Postenvergabe im Herbst
China hat mit 26,06 Prozent der Anteile eine Mehrheit, die der zweitgrößten Wirtschaftsnation auch ein Veto-Recht einräumt. Indien ist mit 7,5 Prozent und Russland mit 5,9 Prozent dabei, wie informierte Kreise berichteten. Für asiatische Mitglieder sind drei Viertel der Stimmrechte reserviert.
Der Präsident der neuen Infrastrukturbank wird aller Voraussicht nach der frühere chinesische Vizefinanzminister Jin Liqun. Er gilt als ausgewiesener Bankexperte und hatte bereits führende Funktionen in der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) inne. Über den Führungsposten und die Besetzung des Direktoriums, das als Aufsichtsorgan funktioniert, wird bis Herbst entschieden. Die in Peking ansässige Bank soll bis Ende des Jahres oder Anfang 2016 ihre Arbeit aufnehmen.
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