Nachbarschaftspolitik

15. Mai 2012 16:46; Akt: 15.05.2012 17:45 Print

EU sieht FortschritteEU sieht Fortschritte

Die EU hat ihre Beziehungen zu seinen Nachbarn im Süden und Osten deutlich verbessert. So sieht es ein EU-Kommissar. Länder wie Weißrussland, Aserbaidschan und die Ukraine bereiten der EU Sorgen.

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Die EU ist hinsichtlich des Gesundheitszustandes von Julia Timoschenko mit der Ukraine unzufrieden. (Bild: dapd)

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Die EU hat nach Ansicht des zuständigen EU-Kommissars Stefan Füle in den vergangenen zwölf Monaten erhebliche Fortschritte in ihren Beziehungen zu den meisten der 16 wichtigsten Nachbarn im Osten und Süden gemacht. "Diese Politik steht auf einem soliden Fundament und ich bin sicher, dass neue Initiativen auch Früchte tragen", sagte er am Dienstag in Brüssel bei der Vorstellung von Berichten über die Nachbarschaftspolitik.

Die EU hatte vor einem Jahr beschlossen, künftig jene Staaten, die auf dem Weg zu Demokratie und Menschenrechten besonders gut vorankommen, auch finanziell besser zu fördern als andere. So wurde in Tunesien die Förderung auf 160 Millionen Euro verdoppelt. "In anderen Ländern müssen wir die politische Führung noch ermuntern, mutige Schritte auf dem Weg zu Reformen zu machen", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. "Ich bin überzeugt, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen."

Aus einzelnen Länderberichten geht hervor, dass die EU vor allem mit der Lage in Ländern wie Weißrussland, Aserbaidschan und der Ukraine unzufrieden ist. Auch im Norden Afrikas müsse die Reform der politischen Institutionen weiter vorangehen. Zudem müssten die EU-Partnern mehr Anstrengungen unternehmen, beispielsweise auf dem Kaukasus, um regionale Konflikte zu entschärfen.

(dpa/Tageblatt.lu)