Frankreich

17. Juni 2012 17:20; Akt: 17.06.2012 20:58 Print

Hochrechnungen: Absolute Mehrheit für PSHochrechnungen: Absolute Mehrheit für PS

Die Parti socialiste (PS) erhält in der zweiten Wahlrunde am Sonntag die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Hollande wäre in diesem Falle nicht auf die "Verts" und "Gauche radicale" im Parlament angewiesen.

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Die Parti Socialiste (PS) von Präsident François Hollande gewann danach am Sonntag klar die Wahlen zur Nationalversammlung. (Bild: AFP)

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Frankreich steht vor einer politische Premiere: Erstmals kann Hochrechnungen zufolge ein sozialistischer Staatschef mit Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments regieren. Die Parti Socialiste (PS) von Präsident François Hollande gewann danach am Sonntag klar die Wahlen zur Nationalversammlung.

Direkte Verbündete eingerechnet kommt die PS nach ersten Hochrechnungen auf 312 bis 326 Sitze und stellt damit die absolute Mehrheit der Abgeordneten in der ersten Parlamentskammer. Hollande wäre in diesem Falle nicht auf die "Verts" und "Gauche radicale" im Parlament angewiesen. Bislang dominierte dort die konservative Partei UMP des abgewählten Präsidenten Nicolas Sarkozy. Die konservative UMP dagegen erlitt schwere Verluste und kommt auf 208 bis 220 Sitze. Sie muss den Hochrechnungen zufolge in die Opposition.

Die rechtsextreme Front National (FN) von Marine Le Pen schaffte demnach erstmals seit 1997 wieder den Einzug ins Parlament. Wegen des Mehrheitswahlsystems wird sie jedoch trotz eines zweistelligen Prozentergebnisses auf Landesebene wohl nur ein bis vier Abgeordnete stellen.

Royal unterlag Falorni

Ségolène Royal (58), einstige sozialistische Präsidentschaftskandidatin und Ex-Partnerin von Präsident François Hollande, muss sich Sorgen um ihre politische Karriere machen. In ihrem Wahlkreis La Rochelle unterlag die einstige Partei-Ikone nach eigenen Angaben Olivier Falorni, einem ortsansässigen Abweichler aus den eigenen Reihen.

Er hatte im Wahlkampf per Twitter öffentlich Unterstützung von Hollandes Lebensgefährtin Valérie Trierweiler erhalten, während Hollande seine Ex-Partnerin Royal im Wahlkampf unterstützt hatte. Vor laufenden TV-Kameras bezeichnete sie ihren Gegenspieler als Kandidaten des rechten Lagers.

Für Royal ist es die dritte Niederlage in Folge. Nach der Schlappe im Präsidentschafts-Wahlkampf 2007 gegen ihren damaligen Herausforderer Nicolas Sarkozy war sie auch bei den Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidatur ihrer Partei unterlegen - diesmal dem Ex-Partner und Vater ihrer vier Kinder. Royal kündigte an, dass sie sich nicht aus der Politik zurückziehen werde. "Ich denke nach, ich schließe nichts aus", sagte sie.

Le Pen-Enkelin gewählt

Marion Maréchal-Le Pen, 22-jährige Enkelin des Parteigründers der rechtsextremen französischen Front National (FN), wird Frankreichs jüngste Parlamentarierin. In ihrem Wahlkreis Vaucluse errang sie am Sonntag bei der zweiten Wahlrunde für die Nationalversammlung die Stimmenmehrheit. Sie setzte damit eine von ihrem Großvater Jean-Marie Le Pen begründete Familientradition nur wenige Tage vor dessen 84. Geburtstag am Mittwoch fort. Er war 1956 als bis dahin jüngster Abgeordneter mit 27 Jahren für eine nationalistische Vorläuferpartei in die Nationalversammlung gezogen.

Marion Maréchal-Le Pen ist die dritte Le Pen-Generation. Sie hat damit ihre Tante Marine Le Pen (43) überrundet, die ihr Mandat für die erste Parlamentskammer nur knapp verpasste. Ihr sozialistischer Herausforderer hatte sich am Abend "mit nur wenigen Stimmen Vorsprung" öffentlich zum Sieger erklärt. Die Ultranationalistin Marine Le Pen, die im Januar 2011 von ihrem Vater die Parteiführung übernommen hat, kündigte nach Angaben des TV-Nachrichtensenders BFM an, eine Neuauszählung der Stimmen in ihrem Wahlkreis Pas de Calais zu beantragen.

Etwas mehr als einen Monat nach der Präsidentenwahl waren bei den Wahlen zur Nationalversammlung rund 46 Millionen Franzosen dazu aufgerufen, die 577 Sitze der ersten Parlamentskammer neu zu vergeben. Um bereits im ersten Wahlgang gewählt zu werden, brauchten die Kandidaten eine absolute Mehrheit in ihrem Wahlkreis. Dies schafften jedoch nur 36. In den anderen Wahlkreisen gab es an diesem Sonntag eine zweite Runde mit all jenen Kandidaten, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmen der eingeschriebenen Wähler erhielten.

(dpa/Tageblatt.lu)

  • Luca am 17.06.2012 19:59 Report Diesen Beitrag melden

    Elo muss den Här Hollande weise, wat e kann a virun allem och, op hien dat anhält, wat e versprach huet. Et ass da keen do, op deen hien d'Schold schubse kann, wann e mat Mesuren, déi z.B. d'Muecht vum Kapital ukrazen, net duerchkënnt.

    • De Soz am 17.06.2012 20:40 Report Diesen Beitrag melden

      Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!

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