Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, war am Montag in Luxemburg zu Besuch. Im Gespräch präsentierte Premierminister Xavier Bettel die Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft, die Luxemburg am 1. Juli für sechs Monate von Lettland übernimmt. Schulz betonte in diesem Zusammenhang, dass Luxemburg ein Stützpfeiler der europäischen Integration sei.
Des Weiteren hatte Martin Schulz am Vormittag einen Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Parlaments. Schulz meinte anschließend: „Ich bin beeindruckt, wie gut sich die Regierung auf die Präsidentschaft vorbereitet hat. Deshalb gehen wir als Europäisches Parlament mit großem Optimismus in diese Präsidentschaft, die vor großen Herausforderungen steht.“
Martin Schulz ist in Europa und in Luxemburg kein Unbekannter. Mitte Mai wird der 59-Jährige SPD-Politiker in Aachen für seinen Beitrag zur Stärkung der europäischen Demokratie mit dem Internationalen Karlspreis geehrt. Hervorgehoben wird unter anderem sein Engagement, sich für die Europawahl vor einem Jahr auf nur einen Spitzenkandidaten pro Partei zu verständigen. Dies sei ein historischer Meilenstein für die Demokratisierung der EU gewesen, hieß es in der Begründung der Jury.
Schulz wollte selbst EU-Kommissionschef werden, scheiterte aber am ehemaligen Luxemburger CSV-Regierungschef Jean-Claude Juncker. Daraufhin wird er erneut zum Präsident des EU-Parlaments gewählt, ein Amt das er seit seit Januar 2012 mit Unterbrechung bekleidet. Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments.
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