Arme NATO

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(Reuters)

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Mehr Geld für Verteidigung

Die NATO kann einem fast leidtun. Jahr für Jahr bedauert sich das transatlantische Bündnis selber. Der NATO-Generalsekretär tritt vor die Presse und verkündet, wie schlimm es dem Bündnis doch gehe: Europa solle endlich aufhören, der „Geiz ist geil“-Devise zu folgen.

Doch dieses Jahr war der Auftritt des Generalsekretärs ein leicht anderer. Jens Stoltenberg hat zwar erneut darauf gepocht, die europäischen NATO-Mitglieder sollten endlich mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für ihren Verteidigungsetat ausgeben.

Allerdings zeigen seine Aussagen und auch der Blick in den NATO-Jahresbericht 2015, dass die Realität sich verändert hat. Die europäischen NATO-Staaten haben 2015 ihren Verteidigungs-Sparkurs verringert. Dies wissen auch die Kriegsfalken des Bündnisses und dürften sich heimlich darüber freuen. Es ist jedoch beunruhigend.

Denn immer noch stellt sich die Frage nach dem Sinn, Zweck und der Effizienz der NATO, blickt man auf die magere Bilanz der von ihr durchgeführten Einsätze. Umso mehr sollten die Alarmglocken bei jedem halbwegs nüchtern denkenden Beobachter schrillen, wenn die USA – das Herz, Hirn und die Geldbörse der NATO – um eine Beteiligung des Bündnisses in der Anti-IS-Koalition bitten. Dass es beim Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen bleiben würde, ist unwahrscheinlich.