Mit Online-Hetze soll Schluss sein

Das gab die EU-Kommission am Dienstag in einer Presseerklärung bekannt. Mit dem Verhaltenskodex unterstützen Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft die Europäische Kommission darin, die Verbreitung von illegalen Hassbotschaften auf Online-Plattformen zu unterbinden. Illegale Hetze beeinträchtige „den demokratischen Diskurs auf Online-Plattformen“, heisst es in der Erklärung weiter.

Sie verpflichten sich unter anderem, „klare und wirksame Verfahren für die Prüfung von Meldungen über illegale Hassreden in ihren Diensten einzuführen, um solche Inhalte zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren“.

Communitiy Leitlinien und Löschung

Ihre Community-Leitlinien sollen klarstellen und die Nutzer darüber informiert werden, dass es verboten ist, zu Gewalt und aggressivem Verhalten aufzustacheln, heißt es in der Mitteilung weiter.

Außerdem sollen Hassbotschaften nach Prüfung der Meldung darüber innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Zudem sollen Organisationen der Zivilgesellschaft als „vertrauenswürdige Berichterstatter“ bezüglich der Hassbotschaften einbezogen werden, die die illegalen Äußerungen melden. In diesem Zusammenhang verpflichten sich die IT-Unternehmen Informationen über diese „vertrauenswürdige Berichterstatter“ auf ihren Websites zur Verfügung zu stellen.

Schulung und Bildungsprogramme

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Verpflichtung der Unternehmen „regelmäßige Schulungen über aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen für ihr Personal“ anzubieten und einen Meinungsaustausch über das Potential für weitere Verbesserungen zu führen.

In diese Richtung geht auch die Verpflichtung der Unternehmen, Bildungsprogramme unterstützen, die im Sinne eines „Gegendiskurses“ zu Hassbotschaften zu kritischem Denken anregen.

Hintergrund: Ende 2015 hatte die Kommission einen Dialog mit IT-Unternehmen in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft eingeleitet, um zu ermitteln, wie am besten gegen illegale Äußerungen im Internet vorgegangen werden kann, mit denen zu Gewalt und Hass aufgestachelt wird.

Die jüngsten Terroranschläge und die Nutzung sozialer Medien durch terroristische Gruppen zur Radikalisierung junger Menschen machen die Bewältigung dieses Problems umso dringlicher.