Einigung über Volkswagenstrafe

Einigung über Volkswagenstrafe
(uli Deck)

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Im Abgasskandal ist der Volkswagen-Konzern zur Zahlung von Bußgeldern und Strafen in den USA in einer Höhe von rund 4,3 Milliarden Dollar (vier Milliarden Euro) bereit.

Der Wolfsburger Konzern teilte am Dienstagabend mit, sich mit dem US-Justizministerium und der US-Zollbehörde „in fortgeschrittenen Gesprächen“ zu befinden und einen „konkreten Vergleichsentwurf mit den genannten US-Behörden ausgehandelt“ zu haben. Ziel der Gespräche sei der Abschluss von Vergleichsvereinbarungen über die Beilegung bestimmter strafrechtlicher Untersuchungen und bestimmter zivilrechtlicher Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit dem Abgasskandal in den USA, erklärte Volkswagen.

Demnach sieht der Vergleichsentwurf ein Schuldanerkenntnis in Bezug auf bestimmte US-Strafvorschriften vor sowie die Bestellung einer unabhängigen Aufsichtsperson für die nächsten drei Jahre. Dem Vergleich müssen aber noch Vorstand und Aufsichtsrat von Volkswagen und weitere Organe des Konzerns zustimmen. Die zuständigen Gremien würden sich möglicherweise noch am Dienstag oder aber am Mittwoch mit der Angelegenheit befassen, erklärte Volkswagen.

Der Dieselskandal

Außerdem müssen noch die zuständigen US-Gerichte zustimmen. Über den Vergleich wurde seit Monaten verhandelt. Damit sollen strafrechtliche Ermittlungen beigelegt werden. Um zivilrechtliche Klagen aus der Welt zu schaffen, hatte der Konzern bereits in den vergangenen Monaten mehrere milliardenschwere Vereinbarungen ausgehandelt.

Volkswagen hatte im September 2015 auf Druck der US-Behörden zugegeben, weltweit in elf Millionen Dieselautos verschiedener Marken eine illegale Software eingebaut zu haben. Dadurch wurden bei Tests deutlich niedrigere Werte an gesundheitsschädlichen Stickoxiden angezeigt. Tatsächlich lag der Ausstoß aber bis zu 40 Mal so hoch wie erlaubt.