Regierungsbildung in Belgien erneut geplatzt

Regierungsbildung in Belgien erneut geplatzt

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Die jüngsten Anstrengungen zu einer Regierungsbildung in Belgien sind gescheitert. Parteien aus dem französischsprachigen Wallonien lehnten am Montag einen Verfassungsentwurf der um stärkere Eigenständigkeit ihres niederländischsprachigen nördlichen Landesteils bemühten Neu-Flämischen Allianz (N-VA) ab.

Den Reformentwurf nannten sie „provokativ“ und „unausgewogen“.

Die Geschichte sei beendet, sagte der Vorsitzende der N-VA, Bart De Wever. Noch am Montag sollte er König Albert II. über das Scheitern seiner Bemühungen informieren.

Mit ihrer Kampagne für eine Aufspaltung Belgiens in einen nördlichen flämischen und einen südlichen wallonischen Teil, erhielt die N-VA bei den Wahlen am 13. Juni 27 Prozent der Stimmen. Siehe auch:
Kein Ende der Regierungskrise abzusehen
 Eine solche Teilung des Landes steht für das wirtschaftlich schwächere Wallonien außer Frage.

Belgien in der Krise

In Belgien herrscht inzwischen Ratlosigkeit, wie die tiefe Staatskrise zu lösen ist.

Die letzte Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme war im April am Streit um die Minderheitenrechte zerbrochen. Seitdem beauftragte Albert nacheinander verschiedene Politiker mit einer ganzen Reihe von Missionen zur Vorbereitung einer neuen Regierung.

Hauptgrund der Regierungskrise ist der Sprachenstreit zwischen den französischsprachigen Wallonen und niederländisch sprechenden Flamen.

tageblatt.lu/dapd