Juristen des Justiz-, Verteidigungs- und Aussenministeriums prüften derzeit die Möglichkeit Julian Assange wegen Spionage vor Gericht zu ziehen, sagte ein hoher US-Verteidigungsbeamter am Dienstag. Dabei werde geschaut, auf wen sich das Spionagegesetz anwenden lasse und ob es womöglich gegen die Organisation Wikileaks zum Einsatz kommen könne.
Zuvor hatte das Pentagon neue Sicherheitsrichtlinien bekannt gegeben, die auch den Gebrauch von USB-Sticks einschränken. Dadurch soll es schwieriger werden, grosse Mengen geheimer Daten zu kopieren und preiszugeben. Ähnliche Massnahmen haben mittlerweile auch andere US-Behörden ergriffen.
Neuer Coup geplant
Wikileaks plant nach dem Coup mit den Geheimunterlagen des State Department schon die nächste Enthüllung. Im Visier: eine amerikanische Grossbank, wie Assange am Dienstag in einem Interview des US-Magazins „Forbes“ verriet. Mit Zehntausenden Dokumenten werde Wikileaks Anfang kommenden Jahres Geheimnisse des betroffenen Finanzinstituts offenlegen. Nähere Einzelheiten liess sich Assange nicht entlocken.
Siehe auch:
Luxemburgs US-Botschaft bezweifelt Echtheit der Depeschen
Wikileaks hat Grossbank im Visier
Es gehe ihm darum, schlechtes Verhalten in der Wirtschaft zu sezieren, sagte Assange weiter. „Man könnte von einem Ökosystem der Korruption sprechen.“ Es gehe aber auch darum, wie bei alltäglichen Entscheidungen „unethische Praktiken“ entweder stillschweigend hingenommen oder sogar unterstützt würden.
Als „illegal und gefährlich“ verurteilte die NATO die Veröffentlichung vertraulicher und geheimer Depeschen, aus denen die Stationierung von rund 200 taktischen Atomwaffen in Europa hervorgeht. Demnach befinden sich die zum Teil aus den fünfziger Jahren stammenden B61-Bomben in Deutschland, Belgien, den Niederlanden und der Türkei. Es war schon lange vermutet worden und teilweise auch gewusst, dass sich solche Waffen in den vier Ländern befinden, doch hatten die jeweiligen Regierungen sowie die NATO eine Bestätigung stets abgelehnt.
Iranische Raketen sollen bis Westeuropa reichen
Derweil kommt eine ebenfalls von Wikileaks veröffentlichte Einschätzung des US-Geheimdienstes zu dem Schluss, dass der Iran von Nordkorea hoch entwickelte Raketen erhalten hat, die westeuropäische Grossstädte erreichen könnten. Damit würde die Islamische Republik über ein umfangreicheres Arsenal verfügen als bislang bekannt.
Nordkorea taucht auch an anderer Stelle in den veröffentlichten Dokumenten auf, die Risse im Verhältnis mit seinem Verbündeten China offenlegen. So zeigten sich chinesische Regierungsvertreter frustriert über das Regime in Pjöngjang. Ausserdem wird in den Depeschen spekuliert, Peking könne ein wiedervereinigtes Korea unter Führung Südkoreas akzeptieren, solange Seoul sich nicht aggressiv verhalte. In den diplomatischen Kabeln wird allerdings gewarnt, China werde keine amerikanischen Truppen nördlich der entmilitarisierten Zone, die derzeit die Grenze zwischen Nord- und Südkorea markiert, hinnehmen.
Netanjahu bestreitet Bereitschaft für Landtausch mit Palästinensern
Auch bezüglich des Nahost-Konflikts offenbarten die Wikileaks-Dokumente interessante Einblicke. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war demnach für einen Landtausch mit den Palästinensern. Dies wurde am Dienstag von seinem Büro aber sofort umgehend dementiert.
In Stockholm reichte Assange derweil einen weiteren Antrag auf Aufhebung eines Haftbefehls ein. Assange, dessen Aufenthaltsort nicht bekannt ist, soll wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung polizeilich befragt werden. Die Vorwürfe werden von zwei Frauen erhoben, die Assange während eines Aufenthalts in Schweden im August getroffen haben soll. Der Australier beteuert seine Unschuld.
Neues Zuhause für Assange in Ecuador?
Die ecuadorianische Regierung will Assange bei Bedarf ein neues Zuhause anbieten. Der stellvertretende Aussenminister Kintto Lucas erklärte, Assange könne „ohne jede Art von Schwierigkeiten und ohne jegliche Bedingungen“ in dem lateinamerikanischen Staat leben. Er solle sich dort ungehindert äussern können, sagte Lucas laut der Website EcuadorInmediato am Montag. Wikileaks ist nach eigenen Angaben auch im Besitz von mehr als 1.600 Unterlagen aus der US-Botschaft in Quito.
Unterdessen wurde Wikileaks nach Angaben der Betreiber am Dienstag von Hackern angegriffen. Die Website sei in den USA und Europa zeitweise nicht zu erreichen gewesen. Wikileaks sei durch einen sogenannten verteilten Angriff lahmgelegt worden, teilte die Internetplattform über den Kurzmitteilungsdienst Twitter mit.
dapd/tageblatt.lu
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