Gemeinderat EschStädtepartnerschaften: João Monlevade vor Augen, Liverpool und Gubbio im Sinn

Gemeinderat Esch / Städtepartnerschaften: João Monlevade vor Augen, Liverpool und Gubbio im Sinn
Der Escher Gemeinderat drückte am Freitag seine Solidarität mit der Ukraine aus und legte das geplante Monument für die sowjetischen Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg einstweilen auf Eis Foto: Ville d'Esch/Emile Hengen

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Internationales stand auf der Tagesordnung des Escher Gemeinderats am Freitag. Der Angriffskrieg auf die Ukraine wurde einstimmig verurteilt und gleichzeitig das Monument zu Ehren sowjetischer Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg auf Eis gelegt. Ansonsten stachen die Städtepartnerschaften und die Verzögerung beim Bau des neuen Nachtfoyers aus der Tagesordnung hervor. 

Nach zwei Schweigeminuten, einerseits für die ukrainischen Opfer der russischen Aggression und andererseits für den kürzlich verstorbenen Ex-Minister Jacques Poos (von 1969 bis 1975 Mitglied des Gemeinderats), rückte die internationale Aktualität in den Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung. Die fand wie gehabt im Ausweichquartier auf Belval statt. Probleme mit der Lieferung des informatischen Materials verhindern momentan eine Rückkehr in den ansonsten fertig renovierten Versammlungs- und Festsaal des Rathauses.

Mike Hansen (LSAP), Mandy Ragni, Luc Majerus („déi gréng“), Line Wies („déi Lénk“) und Daliah Scholl (DP) fanden deutliche, zum Teil emotionale Worte und verurteilten den Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine aufs Schärfste. Einigkeit herrschte, sodass die Resolutionen der Mehrheit und der LSAP zusammengelegt und einstimmig verabschiedet wurden. Bürgermeister Georges Mischo (CSV) berichtete, dass die Gemeinde momentan die Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen in unterschiedliche Auffangeinrichtungen plant. Konkrete Hilfe gibt es auch in Form von drei Aggregaten, die ins Krisengebiet geliefert werden sollen. Zudem unterstützt die Gemeinde Hilfsprojekte wie z.B. das der Kufa. Auf Eis gelegt wurde das auf Belval geplante Monument für sowjetische Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg.

Zuvor hatte Bürgermeister Mischo berichtet, dass der allgemeine Bebauungsplan (PAG) nach seiner Publikation (7. März) am 10. März in Kraft tritt. Der PAG sorgte wegen der strengen Reglementierung der Wohngemeinschaften für landesweite Schlagzeilen. Die Mehrheit hatte die ursprüngliche Version aufgrund des Vetos des Innenministeriums abändern müssen. 

Städtepartnerschaften: João Monlevade, Liverpool und Gubbio

Momentan hat Esch elf Partnerstädte, wobei das Interesse an der Partnerschaft in Rotterdam (NED) und Zemun (SRB) etwas abgekühlt ist. Zu den anderen (Puteaux, Lille/FRA, Offenbach, Köln/GER, Mödling/AUT, Lüttich/BEL, Turin, Velletri/ITA, Coimbra/POR) sollen weitere hinzukommen. So hieß der Gemeinderat einstimmig die Städtepartnerschaft mit João Monlevade in Brasilien gut. Die Stadt hat enge Verbindungen zu Luxemburg und Esch, die auf die Arbed zurückzuführen sind. An die erinnerte auch Joëlle Pizzaferri (LSAP), wobei die Rätin den Arbed-Nachfolger ArcelorMittal dazu aufrief, der Gesellschaft endlich etwas zurückzugeben. Dominique Santana von der uni.lu berichtete über das E22-Projekt „A Colônia Luxemburguesa“, das am Abend der Öffentlichkeit vorgestellt wurde (siehe auch www.colonia.lu) und als Grundlage der angepeilten Städtepartnerschaft gelten kann. Nächste „Jumelage“-Kandidaten sind derweil Liverpool (GB) und Gubbio (ITA), die Gespräche sollen Ende 2022 respektive Anfang 2023 abgeschlossen sein. Sogenannte Nachbarschafts-Konventionen unterhält Esch mit Thionville und demnächst auch mit Forbach.       

Längere Diskussionen gab es bei den Tagesordnungspunkten Sozialbüro und vor allem Abrisud. Sozialschöffe Christian Weis (CSV) bestätigte, dass die neuen Räumlichkeiten des Nachtfoyers in der rue de la Fontaine frühestens 2025 bezugsfähig seien und auch die Kosten sich von den ursprünglich veranschlagten 7,5 Millionen Euro eher in Richtung 10 bis 11 Millionen bewegen werden. Probleme mit dem Architekten seien die Hauptursache hierfür. Vera Spautz (LSAP) prangerte die fehlende Unterstützung von Ministerin Cahen an und kam zum Schluss, dass der Schöffenrat das Projekt falsch eingeschätzt habe. Gleichzeitig betonte sie, dass auch andere Gemeinden endlich ihre Verantwortung übernehmen sollten. Ursprünglich sollte das Abrisud spätestens 2022 aus der aktuellen Containerstruktur in die Häuser in der rue de la Fontaine umziehen. Die Verzögerung wäre ziemlich peinlich, meinte Laurent Biltgen („déi Lénk“), schließlich hätte Bürgermeister Georges Mischo früher stets kritisiert, dass es in Esch nicht schnell genug voranginge. Biltgen machte darauf aufmerksam, dass die Kapazitäten nicht dem Bedarf entsprächen.

Teurer wird im übrigen auch die neue Wobrécken-Schule. Und zwar gleich um 12 Millionen Euro im Vergleich zum vor fünf Jahren gestimmten Kostenvoranschlag, wie Schöffe Martin Kox („déi gréng“) erklären musste. Allein die Baukosten wären um neun Millionen gestiegen, so Kox. 

Luc Majerus geht im Sommer

Luc Majerus wird im Sommer den Gemeinderat verlassen. Der Jurist schloss sich der neuen Partei des früheren CSV-Parteipräsidenten Frank Engel, Fokus, an. Für „déi Gréng“ saß Majerus seit 2014 im Gemeindegremium, als er für Manuel Huss nachrückte. Dabei wurden ein ums andere Mal Meinungsverschiedenheiten mit der Politik des Schöffenrats, dem seine Partei in Person von Martin Kox angehört, offensichtlich. Nächstgewählte auf der Liste der Grünen war bei den Kommunalwahlen 2017  Cathy Pastoret, die dann auch Majerus’ Sitz übernehmen dürfte.