Hamas ist bereit, Gaza-Herrschaft aufzugeben

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Zehn Jahre nach der gewaltsamen Übernahme der Kontrolle im Gazastreifen hat die Hamas ihre Bereitschaft zum Einlenken bekundet.

Die radikale Palästinenserorganisation Hamas hat nach eigenen Angaben Schlüsselbedingungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für eine Konfliktlösung akzeptiert. Dazu gehörten unter anderem Wahlen im Westjordanland und im Gazastreifen, teilte die Hamas in einer über Nacht verbreiteten Stellungnahme mit. Dies sei eine Reaktion auf die großzügigen Bemühungen Ägyptens, hieß es. Das Land strebte Verhandlungen zur Beilegung der Spaltung an.

Die Hamas erklärte, Abbas‘ Regierung zu einer Rückkehr nach Gaza eingeladen zu haben. Ein umstrittenes Verwaltungskomitee, das dort die Macht für die Hamas übernommen hat, sei aufgelöst worden. Die Gruppe wünscht sich laut eigener Aussage nationale Einheit.

Nach der Erklärung war unklar, ob die Hamas bereit sein würde, ihre Sicherheitskräfte unter Abbas‘ Kontrolle zu stellen – ein schwieriger Punkt in bisherigen Aussöhnungsverhandlungen, die wiederholt gescheitert waren. Eine Erklärung von Abbas‘ Partei Fatah gab es zunächst nicht.

Die Hamas, die von Syrien und dem Iran unterstützt wird, herrscht im palästinensischen Gazastreifen

Die Palästinenser haben seit 2007 zwei rivalisierende Regierungen, nachdem die militante islamische Gruppe Abbas‘ Regierung aus dem Gazastreifen getrieben hatte. Der Palästinenserpräsident bestimmt seither nur noch über die autonomen Gebiete im Westjordanland. Ägypten hatte die Anführer der Hamas jüngst nach Kairo eingeladen, um über eine Aussöhnung zu debattieren.

Die Hamas ist seit einer israelischen und ägyptischen Blockade, drei Kriegen mit Israel und durch internationale Isolation stark geschwächt. Die Wirtschaft in Gaza liegt am Boden, Bewohner des Gebiets haben nur wenige Stunden am Tag Strom. Vor sieben Tagen hatte sich die Hamas erstmals zu Aussöhnungsgesprächen ohne Vorbedingungen bereit erklärt. Um die Gruppe unter Druck zu setzen, hatte Abbas nicht nur den Strom im Gazastreifen abgedreht, sondern auch die Gehaltszahlungen an Zehntausende Staatsbedienstete ausgesetzt.