SchifffahrtDer Transport über die Mosel wird zukünftig günstiger

„Um die Herausforderungen einer klimaneutralen Wirtschaft anzugehen, ist es nötig, mehr Güter auf die Wasserstraße und die Schiene zu verlagern“, so Transportminister François Bausch laut einer Mitteilung des Ministeriums. Besonders für Transporte im Agrar-, Energie-, Chemie-, Stahl- und Bausektor sei die Binnenschifffahrt sehr gut geeignet. „Durch die nun eingeleitete Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel kann die Binnenschifffahrt zukünftig kostengünstiger arbeiten und wir schaffen damit einen Anreiz für mehr Verkehrsverlagerung auf diesen nachhaltigen Verkehrsträger“, so der Minister. Dies werde auch dem trimodalen Hafen Mertert zugutekommen.

Mit diesen Abgaben, die jährlich etwa 1 bis 1,2 Millionen Euro in die Luxemburger Staatskasse gespült haben, soll nun zum 1. Juli 2025 Schluss sein. François Bausch, die deutsche Botschafterin Heike Peitsch, der zuständige parlamentarische Staatssekretär im deutschen Verkehrsministerium, Oliver Luksic, sowie der französische Botschafter für zwischenstaatliche Kommissionen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Philippe Voiry, haben dazu im Dreiländereck bei Schengen ein entsprechendes Änderungsprotokoll unterzeichnet.

„Ich bin froh, dass wir mit der Unterzeichnung des Protokolls heute gemeinsam den klimafreundlichen Verkehrsträger Binnenschiff stärken“, unterstrich auch Staatssekretär Luksic. „Damit ist es nun beschlossene Sache: Alle deutschen Binnenwasserstraßen können ab Mitte 2025 abgabenfrei befahren werden. Von dem Wegfall der Gebühren wird nicht nur die Binnenschifffahrt profitieren, sondern auch die Wirtschaft in der gesamten Region.“ Das freue ihn mit Blick auf seine saarländische Heimat ganz besonders.

„Auch für die französische Mosel und Lothringen ist heute ein guter Tag“, ergänzte Botschafter Voiry. „Mit dem Ende der Abgaben auf der internationalen Mosel werden die Transporte per Binnenschiff zum Beispiel von und nach Metz, dem größten Hafen an der Mosel und einem wichtigen europäischen Umschlagplatz für Getreide, noch wettbewerbsfähiger.“ Das Abkommen sei ein gelungenes Beispiel für die funktionierende und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Moselkommission.

Bisher waren die Binnenschiffe verpflichtet, die Abgabe an der ersten Schleuse auf ihrem Weg zu entrichten, so das Ministerium auf Tageblatt-Nachfrage. Für das Durchqueren von Schleusen müssen professionelle Transporteure jedoch auch weiterhin, entweder pro Tonnen/Kilometer oder pro Passagier, zahlen. Die Freizeit-Schifffahrt hingegen ist bereits seit einigen Jahren von beiden Abgaben entbunden.

Grundlage der aktuellen Schifffahrtsabgaben ist der Moselvertrag von 1956, in dem Deutschland, Frankreich und Luxemburg beschlossen, den Fluss von Koblenz bis Thionville mit Staustufen auszubauen und die Bau- und Unterhaltungskosten über Befahrensabgaben zu finanzieren.

Im Zuge der Abschaffung der Abgaben wird auch die internationale Moselgesellschaft, die für den Ausbau der Mosel im letzten Jahrhundert und für die Abgabenverteilung zuständig war, aufgelöst. Von dem nun unterzeichneten Abkommen unberührt bleibt der sukzessive Bau der zweiten Schleusenkammern an der deutschen Mosel, wird in der Mitteilung präzisiert. Der Bau bleibe eine wichtige Maßnahme zur Erhöhung der Kapazität und der Zuverlässigkeit des Verkehrswegs.

Die internationale Moselkommission ist eine zwischenstaatliche Einrichtung der drei Anrainerstaaten Deutschland, Frankreich und Luxemburg mit Sitz in Trier. Ziel der Kommission ist es, sich in Schifffahrtsfragen abzustimmen und die Interessen der Moselschifffahrt zu fördern. Derzeit hat Luxemburg den Vorsitz inne.