Obama will mehr Luftangriffe in Syrien

US-Präsident Barack Obama hat die Ausweitung der Luftangriffe gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) auf Syrien angekündigt. Außerdem werde seine Regierung die Bombardements von IS-Stellungen im Irak verstärken und weitere Soldaten für eine Unterstützungsmission entsenden, sagte Obama am Mittwochabend (Ortszeit). In einer Rede an die Nation legte der Präsident einen Vier-Punkte-Plan für den Kampf gegen die Terrormiliz vor.

„Unser Ziel ist klar: Wir werden den IS schwächen und schließlich zerstören“, erklärte Obama. Der Präsident bezeichnete die Dschihadisten als Gefahr für „Amerika und unsere Verbündeten“, auch wenn es bislang keine Hinweise auf Anschlagspläne innerhalb der USA gebe. Seine Regierung werde der Bedrohung mit einer „umfassenden und ausdauernden Anti-Terror-Strategie“ begegnen, sagte er. Ein genaues Enddatum nannte er nicht: „Es wird Zeit brauchen, ein Krebsgeschwür wie den IS zu beseitigen.“

„Systematische Kampagne“

Der Präsident verglich das Vorgehen mit den Anti-Terror-Einsätzen, die Washington seit Jahren im Jemen und in Somalia führt. Diese Strategie beinhalte „stetige und unermüdliche Bemühungen“, die Extremisten mit der US-Luftwaffe und verbündeten Truppen vor Ort zu bekämpfen. Die Entsendung von Bodenkampftruppen schloss Obama erneut aus. Außerdem betonte er, dass die USA an der Spitze einer „breiten“ internationalen Koalition stünden. Obamas Vier-Punkte-Plan sieht zunächst vor, mit einer „systematischen Kampagne von Luftangriffen“ eine Bodenoffensive von irakischen Regierungstruppen und kurdischen Peschmerga-Kämpfern zu unterstützen.

Der Präsident machte deutlich, dass er „nicht zögern“ werde, auch gegen IS-Stellungen in Syrien vorzugehen. Aus Verteidigungskreisen in Washington verlautete, dass das US-Militär für „direkte Aktionen gegen IS-Ziele“ in Syrien vorbereitet sei. Wann die Angriffe beginnen sollten, war jedoch nicht bekannt. Die US-Luftwaffe attackiert bereits seit dem 8. August IS-Stellungen im Nordirak.

Mehr Unterstützung

Nach Angaben des Pentagon flogen Kampfjets und unbemannte Drohnen bislang 154 Einsätze und zerstörten dabei 212 Ziele. Gegen ein Eingreifen in Syrien hatte sich Obama lange gesträubt. In dem Nachbarland des Irak bekämpfen sich seit mehr als drei Jahren die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad und verschiedene Rebellengruppen. Während die moderate syrische Opposition zunehmend an Einfluss verlor, begünstigten die Bürgerkriegswirren den Aufstieg der IS-Extremisten.

Als zweiten Punkt will Obama die Unterstützung von verbündeten Truppen im Kampf gegen die Dschihadisten intensivieren. Dazu kündigte er die Verlegung von 475 weiteren US-Soldaten an, die den irakischen Streitkräften und den Peschmerga als Berater und Ausbilder zur Seite stehen sollen. Damit steigt die US-Truppenstärke im Irak auf 1600. Außerdem strebt der Präsident die Aufrüstung und Ausbildung der moderaten syrischen Opposition an, die in dem Bürgerkriegsland „das beste Gegengewicht“ gegen die Dschihadisten sei. Obama sprach nicht explizit von Waffenlieferungen, Medienberichten zufolge plant er aber wohl genau das.

Gezielter bekämpfen

Der Präsident rief den Kongress auf, ihm eine Vollmacht für die Unterstützung der syrischen Rebellen zu erteilen und zusätzliche Mittel bereitzustellen. Während Obamas Demokraten ihre Zustimmung signalisierten, setzten die Republikaner für Donnerstag Beratungen an. Die Zeit drängt, weil Senat und Repräsentantenhaus noch diesen Monat wegen der Kongresswahlen im November in eine längere Sitzungspause gehen. Die Strategie sieht weiterhin vor, die US-Fähigkeiten im Anti-Terror-Kampf gezielter gegen den IS einzusetzen. So will Obama unter anderem die Finanzierungsströme der Dschihadisten trockenlegen und die Einreise ausländischer Kämpfer in die Krisenregion stoppen. Als vierten Punkt führte der Präsident humanitäre Hilfe für die von der Terrormiliz vertriebenen Zivilisten an.