Schoolleaks als Dorfposse

Die Affäre um die sogenannte Schoolleaks artet in eine Dorfposse aus. Am 17. März fragten die CSV-Abgeordneten Felix Eischen und Martine Hansen in einer parlamentarischen Anfrage Schulminister Claude Meisch, ob er über mögliche Lecks bei Leistungstests für die Schüler der Grundschule wisse. Diese Prüfungen sind mitentscheidend für das Orientierungszeugnis in den Sekundarunterricht. Wenige Stunden ehe die Affäre in den Medien aufgegriffen wurde. Bei Schoolleaks hatten Sekundarschullehrer die Prüfungsfragen im Vorab an Eltern verbreitet.

Entweder seien die CSV-Abgeordneten von den besagten Sekundarschullehrern für ihre Zwecke missbraucht worden oder aber die Abgeordneten wussten im Vorfeld Bescheid, hatte Unterrichtsminister Claude Meisch am Freitag gesagt. Das wiederum erregte die CSV. Sie forderte am Samstag auf ihrem Kongress eine Entschuldigung von der Regierung. Die denkt aber nicht im Traum daran. Am Montag sagte Meisch in einem Interview im Le Quotidien, er sehe keinen Anlass für eine Entschuldigung.

Die DP sprang am Montagmorgen ihrem Minister zur Seite. „Alles deutet darauf hin, dass die School-Leaks-Affäre ein abgekartetes Spiel war, bei dem zuerst ein Skandal inszeniert wurde, um ihn dann dem Bildungsministerium in die Schuhe zu schieben.“ Die Partei drehte den Spieß um und forderte nun die CSV dazu auf, „unmissverständlich klarzustellen, dass es keinerlei Verbindungen zwischen den Schuldigen und den politischen Initiativen der CSV in dieser Affäre gibt!“

Behauptung und Gegenbehauptung

Die Aussagen Meischs bewogen die beiden CSV-Parlamentarier, sich am Nachmittag erneut zu äußern. Nach wie vor fordern sie eine Entschuldigung. Meischs Behauptung, die CSV sei Komplizin, sei eine Frechheit. Derlei Aussage sollte lediglich vom eigentlichen Skandal ablenken. Sollte sich Meisch nicht entschuldigen, überlege man, vor das Gericht zu ziehen.

Meisch seinerseits wiederholte am Montagnachmittag Tageblatt gegenüber seine Aussage, er sehe keinen Grund für eine Entschuldigung. Er habe keinesfalls von Komplizenschaft gesprochen. Er habe lediglich gesagt, dass die CSV entweder missbraucht wurde oder aber Bescheid wusste.

Die DP gab sich am Montag zuversichtlich und fragte die CSV, ob diese ihre Informationen aus erster Hand hatte und sich damit zum Komplizen der Täter machte. Die eingeleiteten Ermittlungsverfahren würden für Klarheit sorgen.