Fremdenfeindliche Web-Seite geschlossen

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LUXEMBURG – Wer seit heute im Internet die Web-Seite des ausländerfeindlichen P. anklickt, dem erscheint folgende Ansage: „FORBIDDEN – you dont’ have permission to access on this server.“

Bei den mit der Adresse der ausländerfeindlichen Seite verbundenen Links heisst es „NOT FOUND“.
Im Prinzip kann eine Internet-Portal nur auf Anweisung eines Richters geschlossen werden, wenn eine Klage vor Gericht vorliegt. Im Fall P. und seiner Webseite ist das der Fall, denn eine solche hat die Asti gegen die rassistischen Ergüsse des Herrn P. auf „hemecht-an-natur.lu“ im Januar dieses Jahres eingereicht. Im selben Monat wurden auf Anweisung der Staatsanwaltschaft in den beiden Residenzen von P. in Tetingen und Arsdorf Hausdurchsuchungen durchgeführt und Georges Oswald, Substitut des Staatsanwalts, hatte vor den RTL-Kameras erklärt, dass der Tatbestand für „incitation à la haine“ zurückbehalten werden könnte.

Da der Server, auf dem die Seite beheimatet ist, in Deutschland steht, hat die Staatsanwaltschaft zudem die zuständige deutsche Behörde gebeten, die Website vom Netz zu nehmen, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber lessentiel.lu.