Luxemburg ohne Großherzog – die Debatte

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Am Samstag feiert Luxemburg seinen Nationalfeiertag mit ziviler Zeremonie im hauptstädtischen Theater, Militärparade und Volksfesten am Vorabend. Mittendrin die großherzogliche Familie. Nationalfeiertag ist auch ihr Fest. Folglich feiert das Land auch seine Monarchie. Doch braucht Luxemburg 3.0 noch diese Staatsform? Claude Wolf sieht nur Positives in der Monarchie, Lucien Montebrusco wünscht sich Alternativen.


Ins Amt gewachsen

Von Claude Wolf

„Groussherzogs Gebuurtstag“ nennen wir den Nationalfeiertag, den wir am Samstag feiern werden. Er ist zwar schon seit 55 Jahren nicht mehr am Tag der Geburt des Monarchen, sondern an einem Frühsommertag, seine Bezeichnung hat jedoch weiterhin Bestand. Großherzog Henri, dessen „Geburtstag“ am Samstag also gefeiert wird, ist zwar der einzige regierende Großherzog in Europa, er ist aber zwischen König Felipe von Spanien, König Harald von Norwegen, König Carl Gustav von Schweden, Fürst Albert von Monaco und – in unmittelbarer Nähe und Partnerschaft – König Philippe der Belgier und König Willem-Alexander der Niederlande nach wie vor in guter Gesellschaft.

Natürlich stellt sich angesichts der Vorbereitungen für die offizielle Zeremonie in der Philharmonie, das feierliche Tedeum in der Kathedrale, das Defilee in der avenue de la Liberté und das Feuerwerk in der Hauptstadt die Frage nach der Wertigkeit der Monarchie.
Hat sie angesichts der eingeschränkten Machtbefugnisse des Monarchen überhaupt noch eine Daseinsberechtigung? Macht es Sinn, einen Hofstaat zu erhalten und zu finanzieren, nur damit er „Chrysanthemen einweiht“ und seine Unterschrift unter Gesetzestexte setzt, die letztendlich die Regierung allein verantwortet? Hat sich das System nicht längst überlebt? Braucht unsere moderne, rationale Gesellschaft Könige und Prinzessinnen? Gehören diese nicht in die Welt der Märchen und Geschichten?

In der Regel hat ein gewählter Präsident mehr Machtbefugnisse als ein Staatsoberhaupt, das sein Amt von seinem Vorgänger geerbt hat. Selbst wenn der Präsident nicht ins politische Tagesgeschäft eingreift und der Regierung die vollständige Handlungsfreiheit und Entscheidungsgewalt lässt, so kann er aufgrund seiner politischen Erfahrung Akzente setzen. Das darf der „im Auftrag Gottes“ im Amt befindliche Landesfürst natürlich nicht. Doch was hindert ihn daran, aufgrund seiner langjährigen Erfahrung, die amtierenden Politiker bei ihrer Arbeit zu begleiten und gelegentlich auch zu beraten?

Das dürfte ihm umso leichter fallen, als seine Amtszeit, im Gegensatz zu der des gewählten Staatsoberhauptes, unbegrenzt ist und er demnach nicht um seine Wiederwahl fürchten beziehungsweise taktieren oder spekulieren muss. Im Gegensatz zu manch einem ausrangierten Politiker wurde er auf seine Aufgabe vorbereitet.

Und dann hat die Beständigkeit des Landesfürstens in einem so multikulturellen Land wie Luxemburg eine ganz eigene Symbolkraft. Den Großherzog kennt und respektiert man, selbst wenn man sich im politischen Alltag nicht immer zurechtfindet und nicht auf Anhieb weiß, wer für Nachhaltigkeit oder Inneres zuständig ist. Den Fürsten verbindet man unweigerlich mit dem Land. Großherzogin Charlotte, die ihr Amt vor hundert Jahren unter schwierigen Umständen übernahm, stand im Zweiten Weltkrieg für Unabhängigkeit und Freiheit. Großherzog Jean symbolisierte den gelungenen Übergang von der Industrienation zur Finanzmetropole.

Großherzog Henri steht für unsere hohe Lebensqualität und unseren Komfort, für Beständigkeit und Verlässlichkeit. Er ist gewissermaßen eine „valeur sûre“ in einer Welt, die immer weiter zerfällt, in der wir als Zwergstaat immer weniger zu sagen haben und uns in der Großregion, in Europa, in der westlichen Welt aufzulösen drohen. Allein deshalb sollten wir den Monarchen am Samstag feiern und uns darüber freuen, dass er nicht in fünf Jahren ausgewechselt und daraufhin vergessen wird.


Befreit den Großherzog!

von Lucien Montebrusco

Die Demokratien, wie wir sie heute kennen, sind das Ergebnis langer, oftmals blutiger Kämpfe eines aufstrebenden Bürgertums gegen angeblich von Gott legitimierte Könige. Dass das alles recht wenig mit Gotteswillen als vielmehr mit handfesten materiellen Interessen einer herrschenden Clique zu tun hatte, wurde den eigenen Untertanen bis zuletzt verschwiegen. Der mit größter Machtfülle ausgestattete König war das Schutzschild gegen mögliche Neider, die es ebenfalls auf Privilegien und Vermögenswerte abgesehen hatten. Was nicht zuletzt die recht zahlreichen Königsmorde erklärt, wenn mal andere sich an den Vorzügen der Macht laben wollten.

Die meisten europäischen Länder haben in den letzen Jahrhunderten diese Regierungsform mit letzter Konsequenz beseitigt. Schäbige Überreste finden wir heute noch in Belgien, den Niederlanden, Schweden, Norwegen, Dänemark, Spanien und Monaco. In Osteuropa und Russland empfinden einige Monarchisten Phantomschmerzen und wünschen sich angeblich glorreiche Zeiten unter Königen oder Zaren zurück.

Luxemburg muss sich mit einem Großherzog begnügen. Doch am Titel soll es nicht liegen. In der bisher noch gültigen Verfassung hat der Großherzog weitreichende Rechte, kann Minister nennen oder abberufen. Sie sind Untergebene, die ihren Dienst in seinem Namen leisten. Ein König könnte es nicht besser tun.

Glücklicherweise kamen die monarchistischen Privilegien in den letzten Jahrzehnten quasi nicht zur Anwendung. Auch im Großherzogtum ist das Volk der Souverän. Seine Vertreter erlassen Gesetz. Aber spätestens seit der unsäglichen Debatte um das Sterbehilfegesetz und die unrühmliche Rolle des Großherzogs weiß man, dass diese Institution nicht mehr zum modernen, demokratischen Staat passt, und dass auch scheinbar veraltete, weil längere Zeit ungenutzt gebliebene Verfassungsrechte eines Prinzen die demokratische Willensbildung ernstlich gefährden können. Die angepeilte Verfassungsreform soll mögliche Ausrutscher in Zukunft gänzlich ausschließen.

Was aber bleibt dann einem Großherzog, dem sämtliche Rechte entzogen werden? Nur die Aufgabe, sein Land bestmöglich im Ausland zu repräsentieren, ausländische Gäste zu begrüßen, sie zum Abendessen in prunkvollen Gemächern zu empfangen, stets gut gelaunt lächelnd auf Empfängen hunderte Hände zu schütteln, freundliche Worte auch für die unsympathischsten Zeitgenossen zu finden. Die Deutschen nennen derlei Amtsträger despektierlich Grüßaugust. Ganz schön frustrierend, vor allem wenn es lebenslänglich ist.
Dabei könnte auch ein Nichtadliger denselben Job leisten. Ein Präsident mit begrenzter Mandatszeit, eine vom Parlament gewählte, allseits respektierte Persönlichkeit. Details könnte das Parlament regeln, um zu vermeiden, dass das Amt zum Abstellgleis für verdiente Politveteranen verkommt.

Eine Republik Luxemburg statt unserer aktuellen konstitutionellen Monarchie also. Auch am großherzoglichen Hof würde der eine oder andere aufatmen. Endlich den Beruf auswählen, den man eigentlich immer ausüben wollte. Endlich Nein sagen zu Einladungen, auf die man partout keine Lust hat. Endlich seine Agenda nach eigenem Gutdünken gestalten können. Niemand würde den Adelstitel streitig machen. Der einzige Nachteil bei der Operation: Man müsste selbst für den Lebensunterhalt sorgen, sollte es an Familienvermögen mangeln.

In diesem Sinne wünschen auch wir der großherzoglichen Familie einen schönen Feiertag.

Ralrei
23. Juni 2018 - 14.56

Einfach einmal Pharaonische Blutlininen nachschlagen! Alles andere ergibt sich dann.

Laird Glenmore
23. Juni 2018 - 12.11

Sehen das ist was ich meine, da wir in der NATO sind müssen wir uns anpassen auch wenn wir das nicht wollen.

Laird Glenmore
23. Juni 2018 - 12.06

Sie haben auch Recht aber bedenken sie wenn wir eine Republik wären müßten wir uns an alle anderen anpassen und wären nicht mehr so eigenständig, das größte Problem ist aber von den großen eingenommen zu werden wir sind zu klein um dagegen anzukämpfen, als Monarchie haben wir aber eine Eigenständigkeit. Kirche muß man nicht haben das ist Volksverdummung der Großherzog ist real-

Ravarin Pierre
22. Juni 2018 - 14.34

Ahnung? Wissen wäre besser! Siehe Kauf des Airbus A400M, des Dingo,......

Ravarin Pierre
22. Juni 2018 - 14.32

Dies gilt auch für Papstaudienzen oder ähnliches. Die kleinen Geister brauchen "Glamour"! Das sehen Sie an der Anzahl der sogenannten "People-Magazine".

Ravarin Pierre
22. Juni 2018 - 14.28

Recht haben Sie, dass viele der Ausgaben des Staates diskussionswürdig sind! Hier geht es um Monarchie oder Präsidentschaft.

Laird Glenmore
22. Juni 2018 - 13.50

@ Robbo und unsere Unternehmer und reichen Mitmenschen bekommen Steuervergünstigungen bis zum geht nicht mehr damit sie noch reicher werden und der kleine Mann zahlt die Zeche. Muséen und Parkanlagen müssen auch Instandgehalten werden was natürlich der Steuerzahler wieder finanziert.

Laird Glenmore
22. Juni 2018 - 10.57

@Ravarin Pierre wenn ich bedenke was unsere unfähigen Minister mit ihrem Fußvolk plus Staatskarossen, Personal usw. usw. kosten ist das doch ein Klacks. Wir Luxemburger können uns Kapitalmäßig doch nicht beklagen gegenüber anderen Ländern haben wir doch die höchsten Einkommen und die niedrigsten Steuern und trotzdem hatten einige unserer Staatsbediensteten illegale Hausangestellte oder andere Eskapaden, also laßt doch endlich mal den Großherzoglichen Hof in Ruhe oder spricht da der NEID. Des weiteren schmeißt unsere Regierung Milliarden €uro für Dummheiten aus dem Fenster. Ich verstehe die ganze Intoleranz nicht.

Laird Glenmore
22. Juni 2018 - 10.48

Ist ja toll wie sie von unserem Großherzog denken " GRÜßAUGUST " ein bißchen mehr Respekt wäre schon angebracht.

Robbo
22. Juni 2018 - 8.17

Vun deem wat Groußhäzogs kaschten, Schlässer, Personal(kuckt mol wéivill alleng zu Feschbech parkt), "Täschegeld", ... Brauch ee jo just ze kucke wou se studéire gin, eng einfach Privatuni geet net duer... kéint een den öffentlechen Transport locker bezuelen an d'Infrastruktur schéin ausbauen. Aus de Schlässer kéint ee flott Muséen machen an hier Parken öffentleche Gréngraum fiir jiddfereen. Do kéinten eis neoliberal Politiker mol besse méi sec gin! Litauen war och mol ee Groußherzogtum, haut kräischt kee méi duerno. Persounekult as out.

Robbo
22. Juni 2018 - 8.08

Eis Monarchen waren nach nie, a sin och momentan net onpolitesch! Siehe Euthanasie-Gesetz. Vill ze radetten hun se net, mee eng neutral Meenung hun se net.

Ravarin Pierre
22. Juni 2018 - 4.10

Lesen Sie Ihr Staatsbudget etwas genauer bitte. Es sind nicht die paar Millionen im offizielen Artikel! Es ist die Bereitstellung vun 96 Personen, die Übernahme des Unterhaltes von Gebäuden, Ländereien... Die jährlische Erhöhung der Gelder von 6 - 9%. Was mehr als einer Indextranche entspricht! Wenn der Großherzog seine Familienmitglieder (Söhne, Neffen, etc...) zu Offizieren der luxemburger Armee ernennt, wer zahlt??? Bei der Kirche haben wir die gleiche Art "versteckter Kosten".

Laird Glenmore
21. Juni 2018 - 19.29

An se kaschten vill ze vill : Und alle die in der freien Wirtschaft arbeiten kriegen nicht genug und wollen immer mehr, allerdings wenn sie nach Leistung bezahlt werden würden müßten einige wahrscheinlich noch Geld mitbringen. Ist doch egal was die Großherzogliche Familie kostet, die Regierung schmeißt mehr Geld für Dummheiten aus dem Fenster da fällt das bißchen für den " Hof " doch garnicht auf.

Laird Glenmore
21. Juni 2018 - 19.24

Ich lese hier nur Kritik von sogenannten Weltverbesserern und andere Schlaumeiern, jeder will das die Monarchie verschwindet, warum ? Mich würde mal Interessieren was die Nörgler hier besser machen würden ohne Grand Duc oder Präsident, eine Regierung hat eben verschiedene Sparten und Unterabteilungen nur sollten die von Menschen besetzt werden die Ahnung von diesem Metier haben und schließlich hat der Monarch in gewissen dingen das letzte Wort und das ist gut so, denn Politiker sind wie Bürgermeister jeder will sein Denkmal damit er nicht vergessen wird, beim Grand Duc spielt das keine Rolle, nicht abwählbar.

Et ginn Argumenter vir béid Optiounen
21. Juni 2018 - 18.05

@Lucien Montebrusco De Virdeel vun engem Monarch ass dass en apolitesch ass, wat e President ni wäert sinn. Heinsdo ass et gutt wann een e Staatsoberhaupt huet deen iwwert dem ganzen politeschen Gestreids an Clientélisme steet, an doduerch eng gewëssen Neutralitéit an d’Politik eran bréngt, z.B. bei enger Regierungskris. Dem Monarch geet et haaptsächlech dorëms déi beschten Léisung vir d’Land ze fannen, well seng Existenz déif um Wuel vum Land gebonnen ass. Professionellen Politiker, wei z.B. e President, hier Intérêten sinn awer net onbedengt déi selwecht wei déi vum Land, deenen Leit geet et haaptsächlech dorëms politesch z’iwwerliewen an à terme nei gewielt ze ginn. E Monarch kann z.B. eng onpopulär Entscheedung treffen, déi awer am Sënn vum Land ass, well en net ofgewielt kann ginn. Politiker hunn au contraire Tendenz déi populär Léisungen ze favoriséieren, well dat hier Chancen bei Walen erhéicht, och wann si wëssen dass et net onbedengt déi beschten Entscheedung vir d’Land ass.

Nomi
21. Juni 2018 - 18.04

""Zudem müssen alle Ex-Präsidenten (einschließlich ihrem Personalstaff) mit durchgehalten warden"" Nee Merci !

Nomi
21. Juni 2018 - 18.03

Ech kann an well mer net firstellen dass een Ex-Politiker oder een Industrie-Patron sech fir 5 Johr, mat senger ganzer Clique, zu Colmer Berg als President anquartei’ert !

To monarchy or not to monarchy?
21. Juni 2018 - 17.44

Wenn Politik sich nicht einig ist, kann die Monarchie die wichtige Rolle der Meditation übernehmen da sie in der Regel über Parteipolitik stehen muss (ist so in der Verfassung festgehalten). Der König Albert hat dies mit viel Erfolg in Belgien in den Jahren 2007-8 und wiederum 2010-11 bewiesen. Damals musste das Land sich mit einer tiefen Regierungskrise auseinandersetzen und dessen Folge eine potentiell Spaltung Belgiens hätte mitbringen können. Ohne königlichem Eingriff gäbe es den Belgischen Staat unter dieser Form Heute wahrscheinlich nicht mehr (ob das gut oder schlecht ist bleibt offen, jedoch ist Chaos und Unwissenheit selten von Vorteil für ein Land, siehe Brexit). Staatsoberhaupte wie in Frankreich oder Deutschland können diese Rolle nur schwer übernehmen da sie Partei und Politik gebunden sind. Nicht desto trotz könnte diese Meditation auch von einem anderen politisch-unabhängiges Staatsorgan übernommen werden. Aber ob diese die gleiche Poltische Distanz aufweisen können wie ein Monarch bleiben fraglich. Ein Monarch hat jedenfalls immer Interesse daran die Einheit des Landes und den politischen Frieden aufrechtzuerhalten, da es dabei auch indirekt um das Überleben der Monarchie geht.

Laird Glenmore
21. Juni 2018 - 17.38

Alle reden gegen die Monarchie, aber wenn der Grand Duc mit seinen Leuten in der Öffentlichkeit promeniert will jeder in der ersten Reihe stehen weil er glaubt der Herrscher schüttelt ihm die Hand, was für Hypogriten . Ich bin Stolz als naturalisierter das wir einen Monarchen haben und so soll es auch bleiben.

Ravarin Pierre
21. Juni 2018 - 17.32

Monarch oder Presi, se kaschten alleguer. An se kaschten vill ze vill! Well se dach näischt brengen. Sou wei den Pobst an Konsorten.

Scholer
21. Juni 2018 - 16.14

@Montebrusco: Nee ,dann get et just eng Léisung, weder en Groussherzog nach en Präsident an den Staatsminister iwwerhellt och des Fonktioun.An der Wirtschaft nennt een dat Restruktatioun oder Rentabiliseieren, wat fir den Aarbechter gudd ass, kann wuel dem Politiker net schueden, en beschen méi schaffen.

Léonie
21. Juni 2018 - 15.41

Vive onse Groussherzog an ons ganz groussherzoglech Familljen!

L.Marx
21. Juni 2018 - 15.39

Vor allem im asiatischen Raum sind Monarchen immer noch wichtige "Türöffner", wen es um wirtschaftlische und politische Beziehungen geht. Es stimmt natürlich, dass Präsidenten regelmässig über Wahlen mehr oder weniger demokratisch ausgewechselt werden (in Deutschland etwa ist die Präsidentenwahl aktuell ein unwürdiges, reines Poltitgeschacher). Aus der Geschichte wissen wir allerdings, dass auch Monarchen/innen ausgetauscht werden können falls sie sich "daneben" benehmen. Und der Wechsel schadete der Monarchie nicht mal. Die Popularität von Charlotte ist bis heute unbestritten. Über die Kostenfrage darf man streiten. Auch einen Präsidenten gibt es nicht zum Schnäppchenpreis. Zudem müssen alle Ex-Präsidenten (einschließlich ihrem Personalstaff) mit durchgehalten werden

Serenissima
21. Juni 2018 - 15.35

Eng Republik mat engem Président huet eng demokratesch Basis, eng Monarchie, absolue oder constitutionnelle, eben net; dovir sollte mir eng Republik hun....

Nein Danke
21. Juni 2018 - 15.23

Und wen wollen Sie dann als Grüssaugust? Jedes Land hat einen, die Franzosen Macron, die Deutschen Steimeier. Und wen hätten wir? Michel Würth, De freieren Chambäpresident vun Diekerich oder etwa de Baron vun Uesweiler? Denken Sie die würden weniger kosten?

Nina
21. Juni 2018 - 15.01

Et soll bleiwe wi et ass .Et gin mi grave Problemer di an eisem Land mol ennert d‘Lupp geholl solle gin .

Lucien Montebrusco
21. Juni 2018 - 14.16

@Scholer De Vierdeel vun engem Präsident ass, datt een d'Persoun no fënnef Joer auswiessele kann, wann en dem Land net méi passt.

Scholer
21. Juni 2018 - 13.11

Mat onser Monarchie wesse mir wat mir hun, bei engem Präsident wesse mir net wat mir kreien.An och deen kascht Souen, vlaicht esouguer méi,wéi onsen Groussherzog, an virun allem nach erem en Posten schaafen fir Politiker oder aner Zampanoen déi et net méi brengen.Nee-Merci.

Hexe
21. Juni 2018 - 13.05

Mir hun deen eenzegen Grand-Duche op der Welt! Eisen Grand-Duc an seng Fra sin ömmer leif,also Fangeren ewech vun eiser Monarchie.

Jacques Zeyen
21. Juni 2018 - 12.50

Wenn England sich ein Königshaus leisten kann,dann dürfen wir doch auch einen großen Herzog haben,oder? Spaß beiseite. Juan Carlos,Elisabeth II, Carl Gustav,Albert usw.usw. Was spielen diese Köpfe noch für eine Rolle,wenn nicht Staatsbesuche oder kostenträchtige Hochzeiten zwecks Vermehrung oder Speisung des Blödeljournalismus in" The Sun" oder" Frau mit Herz"? Früher haben sie das Fußvolk zielstrebig und Gewinn bringend in Kriege geführt und als Dank den Zehnten abgepresst. Heute dürfen sie,par la grâce de Dieu,Gesetze unterschreiben oder die Pfadfinder anführen. Zitat:"Ein Volk das sich einen Monarchen hält,ist zu dumm sich selbst zu regieren." oder wie man heute sagen dürfen müsste: " Gott sei mit euch!" - "Nein.Wir schaffen das alleine."

Laird Glenmore
21. Juni 2018 - 12.19

Wir sind Monarchie und sollten es bleiben, Tradition verpflichtet.

Nomi
21. Juni 2018 - 10.17

Ech kann an well mer net firstellen dass een Ex-Politiker oder een Industrie-Patron sech fir 5 Johr, mat senger ganzer Clique, zu Colmer Berg als President anquartei'ert !