“Der läutet doch nur die Glocke” – der Job des Chamber-Präsidenten wird in Luxemburg immer wieder belächelt. Dabei ist das Amt wichtiger denn je. Die Politik hat viel Ansehen eingebüßt. Der “Erste Bürger” des Landes könnte das ändern – wenn er das Parlament stärken würde. Ein Gespräch.

“Viele, die hier arbeiten, finden den Plenarsaal zu pompös”, sagt Fernand Etgen (DP), während er an Reihen der Abgeordnetenbänke im Luxemburger Parlament vorbeischreitet. “Aber ich mag ihn.” Seit Dezember sitzt der ehemalige Landwirtschaftsminister auf dem Stuhl des Chamber-Präsidenten. “So langsam gewöhne ich mich an meine neue Aufgabe”, sagt Etgen. Ein guter Zeitpunkt also, um über den Parlamentarismus in Luxemburg zu reden.

Tageblatt: Herr Etgen, brauchen wir überhaupt ein Parlament?

Fernand Etgen: Auf jeden Fall. Jede parlamentarische Demokratie braucht ein Parlament. Die Chamber gibt es seit 1802 und sie ist über die Jahre zu dem geworden, was sie heute ist. Wir feiern in diesem Jahr 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das zeigt, dass Parlamentarismus nicht in Stein gemeißelt ist, sondern lebt und sich weiterentwickelt.

Und trotzdem wird die Chamber heutzutage oft nicht ernst genommen. Wenn die Regierung ein Gesetz vorschlägt, weiß sie, dass der Text vom Parlament durchgewunken wird. Sie hat ja immerhin die Mehrheit.

Da muss ich Ihnen ein wenig widersprechen. Aus meiner Erfahrung als Minister weiß ich, dass eine ganze Reihe von Gesetzestexten das Parlament ganz anders verlassen als sie eingereicht wurden. Die Chamber spielt da schon ihre Rolle und macht ihre Arbeit.

2 Kommentare

  1. den 1. bierger vum land, … wann ech dat héieren gett et mir schlecht. et gett keen 1. oder läschte…, virläschten, 2.3., … bierger, mir sinn virum gesetz all gläich, ausser nach emmer den “nous par la grâce de dieu…” an onser monarchie constitutionnelle très catholique, di neméi zeitgerecht ass”

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