Portugal will nicht Irland II werden

Von unserem Korrespondenten Günther Bading, Madrid

Portugals Regierungschef José Sócrates versteht die Welt nicht mehr, zumindest die internationale Finanzwelt. Dass Irland nun doch unter den EU-Rettungsschirm geschlüpft ist, müsse doch die Märke beruhigen, meinte der Chef der sozialistischen Minderheitsregierung in Lissabon zu Wochenbeginn vor Journalisten.

„Das verringert die Unsicherheit und stärkt das Vertrauen der Märkte“, glaubt Sócrates. „Es gibt viele, die hoffen, wenn sie nur genug über den Internationalen Währungsfonds (IWF) sprechen, könnteSpanien sieht sich
nicht gefährdet 
 
Spaniens Regierung hat Befürchtungen widersprochen, dem Land könne ein ähnliches Schicksal drohen wie dem krisengeplagten Irland. „Von Irland trennen uns ohne Zweifel Welten“, sagte Finanzstaatssekretär José Manuel Campa am Mittwoch der spanischen Zeitung „El País“.

Spanien sei im Gegensatz zu Irland ein „Land mit niedrigen Schulden, das sich außerdem in einem finanziellen Konsolidierungsprozess befindet“. Zudem sei eine Reform des Arbeitsmarktes und der Sparkassen beschlossen worden und eine Rentenreform sei geplant.

Experten befürchten, dass nach Irland, das am Sonntag Rettungshilfen in Milliardenhöhe beantragt hatte, auch Spanien umfassende Finanzhilfen benötigen könnte.

Arbeitslosenquote
von 20 Prozent

Das Land hat eine Arbeitslosenquote von 20 Prozent, das Wirtschaftswachstum liegt praktisch bei null. Die Reformen werden teils als unzureichend erachtet, um das Staatsdefizit in den Griff zu bekommen. Die Märkte werden nun ähnlich wie bei Portugal auch mit Blick auf Spanien nervös.

Am Mittwoch stiegen die Zinsen für zehnjährige Staatsanleihen Spaniens erstmals seit 2002 wieder auf über fünf Prozent.

Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero berief für Samstag ein Krisentreffen mit Führungsvertretern der 30 größten spanischen Unternehmen ein. Mit ihnen solle über Wege aus der Wirtschaftskrise diskutiert werden, erklärte die spanische Regierung am Mittwoch.  n sie das Land dazu zu treiben, dass es irgendeine Art von Hilfe in Anspruch nimmt. Die verwechseln aber ihren Wunsch mit der Wirklichkeit, denn dieses Land braucht keine fremde Hilfe.“ Den Vergleich mit Irland brauchte Portugal nicht zu scheuen, wäre da nicht sein Problem mit dem Wirtschaftswachstum. Wo Irland bei der Neuverschuldung bei satten 32 Prozent seines Bruttosozialprodukts liegt, hält sich das in Portugal mit derzeit 7,3 Prozent in Grenzen.

Mit dem nach heftigen innenpolitischen Auseinandersetzungen doch vereinbarten Sparhaushalt soll das Haushaltsdefizit 2011 sogar auf 4,6 Prozent gesenkt werden. Die Staatsverschuldung liegt mit 78 Prozent etwa auf dem Niveau von Frankreich oder Deutschland. Die Außenhandelsbilanz sieht dagegen mit einem Defizit von etwa zehn Prozent schlecht aus. Portugal hat allerdings keine Bankenkrise wie Irland, muss keine Institute mit Staatsgeldern retten. Sein Land habe ein „modernes, anspruchsvolles, gut reguliertes und gut kontrolliertes, robustes und gut kapitalisiertes Bankensystem“, versichert Finanzminister Fernando Teixeira. Und es hat keine Immobilienblase aufgebaut. Aber es hat auch nicht das Wachstum wie Irland und keine Aussicht, an dessen Zahlen von voraussichtlich 1,5 Prozent im kommenden Jahr heranzukommen. Nahezu einstimmig rechnen die Experten international tätiger Banken damit, dass Portugals Wirtschaft 2011 schrumpfen wird.

Die negativen Schätzungen reichen von 0,2 bis 1,3 Prozent. In jedem Fall wird die Arbeitslosigkeit das ganze kommende Jahr weiter steigen.

Ab sieben Prozent zum IWF

In seltener Einmütigkeit mit den Sozialisten hat auch der konservative portugiesische Staatschef Anibal Cavaco Silva jedem Gedanken an internationale Hilfe für sein Land eine klare Absage erteilt. Weder von der EU noch vom Weltwährungsfonds IWF brauche Portugal einen Rettungsschirm. Dem widerspricht allerdings die Lissabonner Tageszeitung Diario de Noticias, die unter Berufung auf Analysten von Barclays Capital schreibt, der Bedarf Portugals werde zwischen 2011 und 2013 bei rund 34 Milliarden Euro liegen.

Vor allem in der ersten Jahreshälfte 2011 werde es der Staat sehr schwer haben, mit portugiesischen Staatsanleihen Geld auf den internationalen Finanzmärkten aufzunehmen. Nötig seien bis zur Jahresmitte 20 Milliarden Euro zur Refinanzierung.

Die portugiesischen Staatsanleihen müssen, um bei den Investoren untergebracht zu werden, mit 6,5 Prozent verzinst werden. Die Schmerzgrenze liege hier bei sieben Prozent, räumt Finanzminister Teixeira ein.
Werde sie überschritten, bleibe wohl nur der Gang zu IWF und EU. Zwar gilt das Nachbarland Spanien als weniger anfällig als Portugal. Aber dennoch haben die Märkte wenig Vertrauen. Am Dienstag brachte die Banco de España 3,256 Milliarden Euro an kurzfristigen Staatsanleihen auf den Markt und musste dafür doppelt so viel Zinsen zahlen wie noch vor einem Monat.

Negative Außenhandelsbilanz

Für die Drei-Monats-Anleihe wurden am 26. Oktober 0,974 Prozent bezahlt, am 23. November dagegen 1,87 Prozent. Spanien hat wie Portugal einen Sparhaushalt mit drastischen Ausgabenkürzungen von 15 Milliarden Euro aufgelegt.