„Open Skies“ / Russische Überwachungs-Flugzeuge am Himmel über Ramstein und Spangdahlem
Ein Transportflugzeug von Typ C-5 Galaxy startet im Juli 2020 vom US-Militärflughafen Spangdahlem.
Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr haben russische Beobachter die Militärflugplätze in Rheinland-Pfalz überflogen. Was steckt dahinter?
Ein russisches Überwachungsflugzeug hat in der vergangenen Woche mehrere US-Stützpunkte in Deutschland überflogen, darunter auch die Militärfughäfen Spangdahlem und Ramstein. Das berichtet die Zeitung „Stars-and-Stripes“ unter Verweis auf US-Militärkreise. Danach überflog das russische Flugzeug vom Typ Tupolev am vergangenen Mittwoch neben den beiden rheinland-pfälzischen US-Flugplätzen auch Stützpunkte der Amerikaner in Bayern.
Der Flug fand im Rahmen des sogenannten Open-Skies-Abkommens statt. Der Vertrag über den „offenen Himmel“ wurde im März 1992 von den 27 Staaten der Nato und des ehemaligen Warschauer Pakts unterzeichnet und trat zehn Jahre später in Kraft. Damit wurde mit reichlich Verspätung eine Idee aus der Zeit des Kalten Krieges umgesetzt. 1955 hatte der damalige US-Präsident Dwight Eisenhower vorgeschlagen, dass die verfeindeten Supermächte UdSSR und USA nicht nur Karten von Militärstützpunkten austauschen, sondern auch Überflüge erlauben sollten.
„Open Skies“ gibt jedem Staat das Recht, jährlich eine festgelegte Zahl an Beobachtungsflügen über dem Gebiet eines anderen Landes machen zu dürfen. Die mindestens 72 zuvor angekündigten Flüge dienen der Rüstungskontrolle und sollen Vertrauen schaffen. Wenn die Partner einverstanden sind, dürfen Fotos und Videos von Militäreinrichtungen und der Verlegung von Truppen des jeweiligen Landes gemacht und andere Informationen gesammelt werden.
Trump will aussteigen
Seit Inkrafttreten des Abkommens gab es über 1500 Beobachtungsflüge. Deutschland war an über zwölf Prozent der Flüge beteiligt. Laut Stars and Stripes haben die Vereinigten Staaten in diesem Zeitraum über 200 Beobachtungsflüge gemacht, zwei Drittel davon über Russland. Russland dagegen habe in dieser Zeit 77 Missionen über europäischen Nato-Staaten, Kanada und den USA geflogen. Der Flug am vergangenen Mittwoch über Spangdahlem und Ramstein war schon der zweite russische „Deutschlandflug“ in diesem Jahr – nach sechs Beobachtungsflügen im Vorjahr.
Die USA hatten im Mai den Ausstieg aus „Open Skies“ angekündigt, weil Russland sich nicht mehr an das Abkommen halte. Deshalb seien auch die Vereinigten Staaten nicht mehr daran gebunden. Nach den bisherigen Plänen wird der Austritt am 22. November wirksam. Damit könnte auch ein etwaiger Nachfolger von US-Präsident Donald Trump, der erst im Januar 2021 im Amt wäre, diesen Schritt nicht verhindern. Russland hat bislang offengelassen, wie es auf den Vollzug eines US-Austritts reagieren wird. Moskau sei weiter bereit zum Dialog mit Washington, um etwaige Probleme zu klären, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow nach einer wenige Wochen zurückliegenden Video-Konferenz aller Vertragsstaaten.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hält den Vertrag nach wie vor für einen „wichtigen Bestandteil der europäischen Rüstungsarchitektur“. Deutschland werde daran festhalten, sagte Maas nach der US-Rücktrittsankündigung.
* Der Autor ist Redakteur des Trierischen Volksfreunds.
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Die Menschheit kämpft ums Überleben und die Weltmächte werden von Clowns geführt denen es anscheinend nicht schnell genug geht um Schluss zu machen.