ChamberNeue Petition will „Bäerbelendag“ als nationalen Gedenktag verankern

Am 4. Dezember wird vor allem im Süden des Landes der heiligen Barbara gedacht, der Schutzpatronin aller Grubenarbeiter. Und auch wenn der Eisenerzabbau in Luxemburg mit der Schließung der Differdinger „Thillebierg“-Mine im November 1981 zu Ende ging, so wird die Tradition der Barbarafeier jedes Jahr begangen. Dann sind im ganzen Süden Böllerschüsse zu hören. Petition 1728 fordert nun die Erhebung des „Bäerbelendag“ zu einem offiziellen nationalen Gedenktag.

Die laufenden Petitionen werden es derweil schwer haben, die Schwelle der 4.500 Unterschriften zu überschreiten. Das gilt auch für die Petition gegen die Privatisierung der öffentlichen Schulen, die am Mittwoch bei rund 2.200 Unterschriften stand. 2.500 elektronische Unterschriften zählt die am Freitag auslaufende Petition von Daniel Frères. Sie fordert eine Gedenkminute für die Corona-Toten an Silvester, gekoppelt mit einem Verbot von Feuerwerken. Dem Autor zufolge konnten aber sehr viele analoge Unterschriften gesammelt werden, sodass es unter Umständen reichen könnte für eine öffentliche Debatte im Parlament. Dass diese aber noch in diesem Jahr stattfindet, also vor Silvester, ist wohl eher unwahrscheinlich. Ebenfalls am Freitag läuft die Petition zur Entlassung von Außenminister Jean Asselborn wegen seiner provokativen Äußerungen gegenüber ausländischen Mandatsträgern wie Österreichs Kanzler Kurz ab. Der Erfolg war mit 369 Unterschriften recht überschaubar.

Die Petitionskommission tagt 2020 noch einmal am 16. Dezember, ehe es in die Weihnachtspause geht. Mitte Januar steht dann die Vorstellung der neuen Homepage für Petitionen auf dem Programm. Durch den komplett überarbeiteten Internetauftritt soll das Unterschreiben wesentlich einfacher werden. Bis jetzt liefen die Petitionen auf der mitunter unübersichtlichen Homepage der Abgeordnetenkammer chd.lu.