Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat am Donnerstag überraschend eine angekündigte Erklärung zur Krise in Katalonien abgesagt. Es war erwartet worden, dass er dabei Neuwahlen ausrufen würde. Auch ein Termin war in allen Medien bereits genannt worden: der 20. Dezember. Warum Puigdemont plötzlich wieder kehrtmachte, war zunächst unklar.
Vor dem Regierungspalast hatten am Mittag Tausende Menschen für die Unabhängigkeit demonstriert und gegen den erwarteten „Verrat“ durch die Regionalregierung.
Puigdemont hatte sich die ganze Nacht bis in die frühen Morgenstunden des Donnerstags mit Vertrauten und Politikern seines Regierungsbündnisses beraten. Danach war verlautet, er tendiere zu Neuwahlen.
Unklare Reaktion von Madrid
Unklar war dabei die Reaktion Madrids. Die Regierung hatte in den vergangenen Tagen klargemacht, dass eine Ausrufung von Neuwahlen alleine nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen die nach Unabhängigkeit strebende Regierung auszusetzen. Es brauche einen Kurswechsel und einen klaren Verzicht auf eine Unabhängigkeitserklärung.
Um 17 Uhr sollte die mit Spannung erwartete Sitzung des katalanischen Parlaments abgehalten werden. Es wurde in den vergangenen Tagen nicht ausgeschlossen, dass bei der Sitzung die Unabhängigkeit erklärt werden könnte. Vermutlich wird das Parlament seine Sitzung am Freitag fortsetzen.
Am Freitag tritt der spanische Senat zusammen, der die Maßnahmen gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen billigen sollte. Sie sehen unter anderem die Absetzung der katalanischen Regierung vor.
Puigdemont hatte am 1. Oktober ungeachtet eines Verbots durch das Verfassungsgericht und gegen den Willen Madrids ein „verbindliches Referendum“ über die Unabhängigkeit abgehalten. Rund 90 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abspaltung von Spanien. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei gut 40 Prozent.
Wann ët dann wirklech soll zum Extreme kommen, ass Katalounien aarm wi eng Kiirchemaus an da stin se isoléiert do (keng Entreprise mei do, di Steieren bezuelen, Milliarde Käschten fir en neie Staat ze organiséiren,...) An daat nëmme wëll se mengen op hirem Pass dierft nët "Spuenien" stoen. Well, ët ass dach esou, dén normale katalounesche Bierger mierkt vun der Emverdéelung a Spuenien dach naischt. An Europa soll jo de Prinzip vun der Solidaritéit ënner de Länner spillen, also huet Katalounien och naischt an der EU ze sichen. Souwisou dierf Madrid jo do och e Veto aléen. An Andalusien ass ët och schéin.
unklare Reaktion von Madrid verstehe ich nicht da wenn man den entsprechenden Absatz liest kann man die Forderungen von Madrid klar erkennen