Ein Weisenrat soll über die parteiinternen Konsequenzen für Monica Semedo entscheiden, nachdem die liberale EP-Abgeordnete vom EU-Parlament sanktioniert wurde. Sie soll ihre akkreditierten Assistenten derart gemobbt haben, dass alle drei geschlossen kündigten. Wer in dem Weisenrat sitzt, soll am Mittwochabend in einer Sitzung des „Comité directeur“ der DP entschieden werden. Das bestätigte Fraktionschef Gilles Baum gegenüber dem Tageblatt.
Der dann einberufene Rat müsse entscheiden, ob eine Exklusion von Monica Semedo aus der Partei „nötig und richtig sei“. Dieses Vorgehen sei in den Statuten vorgesehen, heißt es auch im Presseschreiben der Partei am Montag. Konkret heißt es dort allerdings, dass ein Weisenrat aus drei Personen dann vom „Comité directeur“ einberufen werden kann, wenn ein Mitglied Berufung gegen einen Ausschluss durch das Exekutivbüro der Partei einlegt.
Aus parteiinternen Kreisen heißt es gegenüber dem Tageblatt, dass man mit dem aktuellen Vorgehen einer Berufung vorgreifen wolle. Das Exekutivbüro der Partei habe in Sachen Semedo noch keine Entscheidung getroffen, sondern wolle die Stellungnahme des Weisenrats abwarten. Sollte dieser dazu raten, Semedo aus der Partei auszuschließen, und das Büro dieser Meinung folgen, habe Semedo immer noch die Möglichkeit, vor dem „Comité directeur“ der Partei Berufung einzulegen. Es sei aber unwahrscheinlich, dass ein zweiter Weisenrat einberufen werde. Man würde dann die Stellungnahme des ersten Weisenrats zur Entscheidungsfindung heranziehen.
Extrem seltener Einsatz für den „Weisenrat“
Der zweite EU-Abgeordnete der DP, Charles Goerens, ist langjähriges Mitglied der Partei und sagte am Montag gegenüber dem Tageblatt, dass er sich nicht daran erinnern könne, dass je ein „Comité des sages“ wegen eines ähnlichen Vorfalls einberufen worden sei. Das sei schon einzigartig. Vom Sekretariat der Partei heißt es auf Nachfrage, dass es ein solches Komitee vor knapp 20 Jahren schon einmal gegeben habe. 2002/03 ging es um interne Streitereien in der DP-Fraktion der Gemeinde Ettelbrück.
DP-Politikerin und „Comité directeur“-Ehrenpräsidentin Colette Flesch, die fast vier Jahrzehnte die Luxemburger Politik mitprägte, war damals eine der drei Personen, die im Weisenrat saßen. Sie war damals Europa-Abgeordnete und die ehemalige Parteipräsidentin. Neben ihr waren Dr. Alexandre Krieps, seinerzeit Abgeordneter und Präsident des DP-Bezirks Zentrum, und René Sertznig, damals Präsident des Ostbezirks, im Weisenrat vertreten. Flesch kann sich nur noch vage an damals erinnern. „Ich glaube, es ging damals um einen Streit bei einer Lokalsektion der Partei“, sagte sie am Telefon. Man habe aber etliche Zeugen gehört und sich „ganz viel Zeit“ für die Entscheidung genommen. Am Ende riet der Weisenrat, eines der drei zerstrittenen Mitglieder aus der Partei auszuschließen und legte den andern beiden Gemeinderatsmitgliedern nahe, zurückzutreten. Nic Arendt, um dessen Ausschluss es damals ging, schrieb 2003 in einem offenen Brief an die DP-Sektion Ettelbrück*, dass „das Dokument (des Weisenrats) sich nicht darauf beschränkt, sich mit den gegen mich erhobenen Vorwürfen zu beschäftigen, sondern dass es Ratschläge enthält, wie man dem Schlamassel in der Ettelbrücker DP-Sektion ein Ende bereiten kann“. Der DP-Weisenrat von 2002 hatte sich demnach mit völlig anderen Vorwürfen zu beschäftigen als die drei Personen, die in der Semedo-Affäre einen „Avis“ abgeben sollen.
Flesch betonte, dass die drei Mitglieder des Weisenrats keine politischen Mandate innehaben dürfen. „Außerhalb der Partei tätig, aber mit genug Erfahrung“, so das notwendige Profil. Weise, eben. „Obwohl ich selbst nicht weiß, wie weise ich war, als ich im Weisenrat saß.“ Auf die Frage, ob sie als Ratsmitglied infrage käme, sagte Flesch: „Keine Ahnung. Bisher bin ich Zuschauer wie jeder andere auch und nicht direkt impliziert.“ Würde sie aber einberufen werden, würde sie versuchen, Einblick in den 100-seitigen Bericht der Untersuchung durch das EU-Parlament zu bekommen.
*Das entsprechende Dokument liegt der Redaktion vor.
DP ass schons laang keng politesch Partei méi vir den Bierger, si ass nach just een iwerhiefléche Klub vun lauter neien Reichen an Parvenuën. Just séch nach em hier égen Privilégien kömmeren. Dégoutant.
Wat se méi trentelen wat se sech méi lächerlech man. Fir eng evident décisioun. Rauspuchen. Semedo an lamberty. Und tschüss
Dat huet mol net minimal éier an der panz fir vu sech aus ze goen! Mam lamberty! Hatt brauch nach des 'Sages' . T' welt huet nach aner problemer wi mobbing-täterin op eu niveau. Minabel non- gérance vun dp kascht di next walen. Wieler sinn och sage, weise.
Schon was von "non bis in idem" oder "autoritée de la chose jugée" gehört? Komisch dass kein Anwalt in ganz Luxemburg ein Pieps-Tönchen von sich gibt... Frau Semedo wurde bereits vom EU-Parlament bestraft, hat Ihre Strafe angenommen. Damit muss Punkt und Schluss sein. Niemend hat mehr das Recht ein 2. Mal über Ihren Fall zu urteilen, Strafen auszusprechen. Und: Wer "ver"klatscht, "be"urteilt und "be"straft jetzt die unzähligen "Steinewerfer" welche Frau Semedo die übelsten unbewiesensten Vorwürfe auf dem Social Media Klatsch-Web machen? Wer bitte? Ethisch zumindest genauso verwerflich wie "Mobbing", oder? EU-Institutionen sind extra-territorial. Hätte die aus alten Kripo-Hasen bestehende sehr wirksame Inspection Interne des EP irgendwas gravierendes festgestellt, hätte das EU-Parlament zweifelsfrei ihre Immunität aufgehoben. Hat es aber nicht. Und: Falls Frau Semedo wegen dieser Angelegenheit zrücktreten solle, dann müssten aber vor Ihr andere Leute von öffentlichen Ämtern zurücktreten, oder? Somit währen vielleicht einige gähnendleeren Zeituns- und Webseiten mit Never Ending Stories für Monate wohl gut gefüllt? Der "Comité des Sages" hat "du pain sur la planche"...
Nicht um sonst habe ich geschrieben, dass beide DP-Politiker die Herren Xavier Bettel als Premier der Regierung und Charles Goerens als Europadeputierten, sehr in Verlegenheit geraten waren als sie in Bezug auf das Wunderkind Monica Semedo angesprochen wurden. Ich war sehr überrascht wie klar, hart und streng die Parteivorsitzende Corinne Cahn zur Sache ging. Und so kommen so manche Steine stark ins Rollen und die politische Laufbahn des Wunderkindes Monica Semedo, das sich immer über den Regen bei den Wettervorhersagen beklagte, könnte bereits zu Ende. Aus einem Senkrechtstarter wird ein Senkrechtfallender! Der 100-seitige Bericht muss schlimme Tatsachen enthalten, denn sonst dürfte er nicht so starke Wellen schlagen und die „Entschuldigungen“ für null und nichtig erklären. Der blinde Eifer hat diese Person überholt, die glaubte sie könnte die Welt durch ihren übereifrigen Einsatz, nach der Art und Weise wie der Cowboy-Held John Wayne, ändern.
Gutt, dass d'DP déi Saach mol endlech ënnert d'Lupp d'hëllt. Allerdengs mengen ech net, dass et hei am Land irgendwelch Konsequenzen fir d'Mme Semedo wäert gin. Dofir huet si vill ze vill Frënn an der Parteispëtz.
Weisen sinn bestemmt Bekannter vun den Dp Unhaenger.
Nach Duden ist ein Weiser jemand der Lebenserfahrung, Reife und Distanz gegenüber den Dingen beruhende , einsichtsvolle Klugheit besitzt. Wohl die Allerwenigsten können das von sich behaupten. Bin auf die Besetzung des Rates der Weisen der DP gepannt.
Bei der DP stënken d'Lompen nawell zu gudds. Do misst gebotzt a geraumt gin....dringend.
Wo nimmt die DP die "Weisen" her ?
also éierlech, kuckt mol nemmen dé bléck! dee seet schon alles
Brüssel hat eine E.U.- Deputierte die mein Land vertritt bestraft , also auch mich ! An der Partei die diese junge , in Politik absolut unerfahrenen Frau nach Brüssel als Vertreterin ihrer Interessen und auch die meines Landes delegiert hat , also auch , zwar indirekt , einen Teil Schuld an dieser Bestrafung trägt, wenn nicht den grössten ! Was jetzt den Weisenrat betrifft der mit der « Schuldigen « zu Gerichte geht ,ist zu bemerken dass die Synonyme von Weiser, Denker( in) und Gelehrte(r) .sind . Bin also gespannt auf die Namen der Denker und Gelehrten dieses DP-Rates ,der über die « angeklagte «( ohne bewiesene Beweise) EU-Deputierte , in zweiter Hand „ en connaissance de cause comme de bien entendu „endgültig richten werden. Seltsam , dass auf einmal, das erste Mal in Brüssel von den Anläger vorgebrachten also unbewiesenem Mobbing die Rede geht. Wo doch seit Jahrzehnten , überflüssig Namen zu nennen, alles was woanders schier unmöglich ist , unter einen gemeinsamen Teppich gekehrt wird............
Ein ähnlich gravierender Vorfall wurde noch nie "Gemeldet" . Das heißt nicht dass es ähnliche Fälle nicht gibt. Beispiel Zentralbank, bestimmte Ministerien... M... alors etc.. Etc.. Wieso wohl gerade Frau Semedo am Pranger steht..??
Wie wäre es, wenn die Parteien ihre Leute aus der Basis anstatt aus der Fernseh- und Sportwelt zu rekrutieren. Wie wir festgestellt haben, taugen die alle nichts.
Viel wichtiger ist noch ob die Luxemburger Politik hieraus lernen kann. Schickt keine Quoten Fänger auf solche Posten! Das ist fahrlässig!
Hoffentlich trifft der Weisenrat der DP eine weise Entscheidung und belässt es nicht bei einem blossen Tadel. Frau Semedo hat nicht nur ihre Partei, sie hat das ganze Land blamiert. Einen ähnlich gravierenden Vorfall hat es noch nicht gegeben, er dürfte einmalig in der Luxemburger Parteiengeschichte sein.