Boris Johnsons Lage schien zuletzt zunehmend aussichtslos zu werden. Laut der BBC und anderen britischen Medien soll der britische Premier noch heute seinen Rücktritt erklären. Zuvor hatte sich selbst der erst berufene neue Finanzminister Nadhim Zahawi öffentlich gegen den Premier gestellt.
Die Regierungskrise in London hatte sich am Donnerstag weiter verschärft. Premierminister Boris Johnson verlor zunehmend an Rückhalt. Selbst der erst am Dienstag in seinen Posten berufene Finanzminister Nadhim Zahawi rief Johnson öffentlich zum Rücktritt auf. „Premierminister, in Ihrem Herzen wissen Sie, was das Richtige ist. Gehen Sie jetzt“, schrieb Zahawi in einem auf Twitter veröffentlichten Brief an Johnson.
Prime Minister: this is not sustainable and it will only get worse: for you, for the Conservative Party and most importantly of all the country. You must do the right thing and go now. pic.twitter.com/F2iKT1PhvC
— Nadhim Zahawi (@nadhimzahawi) July 7, 2022
Mit Bildungsministerin Michelle Donelan und Nordirland-Minister Brandon Lewis stieg die Zahl der zurückgetretenen Kabinettsmitglieder auf fünf. Weitere Tory-Abgeordnete legten ihre Regierungsämter nieder. Johnson hatte sich noch am Mittwoch kämpferisch gezeigt und einen Rücktritt abgelehnt. Die Zahl der Rücktritte aus Regierungsämtern lag am Donnerstagfrüh insgesamt bei über 50.
Minister drängen Johnson zum Rücktritt
Medienberichten zufolge hatte eine ganze Reihe von amtierenden Ministern den Premier am Mittwochabend im Regierungssitz 10 Downing Street aufgesucht und zum Rücktritt gedrängt. Darunter soll neben Schatzkanzler Zahawi auch Verkehrsminister Grant Shapps gewesen sein. Gegen Johnson gestellt haben sollen sich auch die bislang ultra-loyale Innenministerin Priti Patel, Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng. Erwartet wurde, dass es aus dieser Gruppe noch weitere Entlassungen oder Rücktritte geben dürfte.
Johnson hatte erst vor einem Monat eine Misstrauensabstimmung in seiner Fraktion knapp überstanden. Den bisherigen Regeln der Tory-Partei zufolge darf für die Dauer von zwölf Monaten nach der Abstimmung kein neuer Versuch unternommen werden, den Vorsitzenden zu stürzen. Durch eine Regeländerung könnte aber bereits in der kommenden Woche ein neues Misstrauensvotum möglich sein. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson dieses Mal verlieren dürfte.
Ausgelöst wurde die jüngste Regierungskrise in Westminster durch eine Affäre um Johnsons Parteikollegen Chris Pincher, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Zuvor war herausgekommen, dass Johnson von den Anschuldigungen gegen Pincher wusste, bevor er ihn in ein wichtiges Fraktionsamt hievte. Das hatte sein Sprecher zuvor jedoch mehrmals abgestritten. (dpa, AFP, A.B.)
Es kann nur besser werden für die Engländer. Schickt die Ewiggestrigen in die Wüste und kommt zurück in die Union. BoJo hat von Anfang an einen Schlingerkurs hingelegt.Eigentlich lag er immer falsch.
Er tritt nur als Parteipräsident zurück und klammert sich an seinen Job bis zum Herbst.