Zivilcourage gegen Rechts

In mehreren deutschen Städten haben am Dienstag Tausende Menschen gegen Aufzüge der rechtsextremen NPD demonstriert. Dabei blieb es zunächst weitgehend friedlich. In Neumünster in Schleswig-Holstein nahm die Polizei rund 100 Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches in Gewahrsam, als die Rechtsextremisten versuchten, über eine nicht angemeldete Route zu ihrem Kundgebungsort zu gelangen. Dabei entrollten sie Transparente, was für die Polizei einen Verstoß gegen die behördlichen Auflagen darstellte.

Die Polizei lösten den Marsch daraufhin auf und verlangte von den Teilnehmern, zum Bahnhof zurückzukehren. Als diese darauf bestanden, noch eine Kundgebung abzuhalten, nahmen die Beamten sie in Gewahrsam, um die Personalien festzustellen. Unter den Rechtsextremisten war auch der NPD-Fraktionsvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs. Im Stadtgebiet demonstrierten rund 2000 Menschen gegen die NPD. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine und Verbände hatten zu Protesten aufgerufen.

Neonazis mussten umdrehen

In Neubrandenburg sorgten Gegendemonstranten mit zwei Sitzblockaden dafür, dass ein Aufmarsch der NPD aufgehalten und schließlich auf eine andere Strecke umgeleitet werden musste. Weitere etwa 100 Gegendemonstranten versuchten vergeblich, die Polizeiabsperrung zu durchbrechen.

Insgesamt protestierten in der mecklenburgischen Stadt rund 400 Menschen gegen die Kundgebung von etwa 300 Rechtsextremisten. „Diese Stadt hat Nazis satt“, war auf einem Transparent zu lesen. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), sagte auf der Gewerkschaftskundgebung: „Wir lassen den Tag der Arbeit nicht von den Nazis vereinnahmen.“

Aufzug gestoppt

Im brandenburgischen Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) stoppten mehrere hundert Menschen mit einer spontan angemeldeten Demonstration einen Neonazi-Aufzug. Sie versammelten sich an einem Bahnübergang und blockierten damit den Zug der Rechten. Die mehr als 100 Neonazis waren zwar am Mittag am Bahnhof aufgebrochen, kamen aber wegen der spontanen Versammlung nicht weit. Laut Polizei verliefen die Proteste friedlich.

In Bautzen in Sachsen gingen Hunderte Menschen gegen einen Aufmarsch der NPD mit etwa 250 Teilnehmern auf die Straße. Gegen den Aufmarsch hatte sich in den vergangenen Wochen massiver Widerstand formiert. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen trat dem am Dienstag unter dem Motto „Bautzen l(i)ebt bunt!“ entgegen.

Polizei sprüht Tränengas

Bei einer Protest-Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Bonn ging die Polizei mit Tränengas gegen einige Demonstranten vor. Ein Demonstrant sei verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Neonazi-Gegner hätten versucht, eine Absperrung zu durchbrechen. Auch Sitzblockaden entlang der Strecke wurden von der Polizei aufgelöst. Nach Angaben des Aktionsbündnisses „Bonn stellt sich quer“ versammelten sich im Stadtteil Beuel auf der rechten Rheinseite mehr als 1000 Menschen, um gegen die Rechtsextremisten zu protestieren.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) protestierte gemeinsam mit mehreren tausend Menschen im fränkischen Hof gegen einen Aufmarsch von rund 400 Rechten. „Der Innenminister hat den Gegendemonstrationszug an der Spitze begleitet“, sagte ein Sprecher der Stadt der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag. Laut DGB nahmen an der Kundgebung in der Fußgängerzone insgesamt rund 4000 Menschen teil. Der DGB hatte mit einem breiten Bündnis aus Kirchen, Parteien oder Jugendorganisationen zu der Aktion aufgerufen.