Yves Mersch Quotenopfer?

Einer Meldung der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge, hat das Parlament die für Montag geplante Anhörung von Yves Mersch ab. Der 62-Jährige steht an der Spitze der Luxemburger Zentralbank. Er ist der Wunschnachfolger Junckers für den freien sechsten Stuhl im Direktorium der EZB.

" class="infobox_img" />Yves Mersch. (Bild: dpa)

Der Grund für die Entscheidung liegt im Geschlecht Merschs. Die Parlamentarier wollen die männliche Führungsriege der EZB auch mit Frauen besetzen. Die Ausladung richte sich nicht gegen Herrn Mersch persönlich oder dessen Fähigkeiten, betonte Sylvie Goulard, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen, in der „Süddeutschen Zeitung“.

Allerdings müssen sich die Kandidaten für das Direktorium vor dem Parlament lediglich einer Anhörung unterziehen. Letztlich entscheidet der Europäische Rat über die Ernennung.

Kritik aus EP-Reihen

EU-Parlamentarier reagierten am Freitag erstaunt über die neue Wende in dieser Angelegenheit. Immerhin sei die Wahl von Yves Mersch bereits seit längerem bekannt gewesen. Der Liberale Europadeputierte Charles Goerens (DP) zeigte sich empört darüber, dass nun an Yves Mersch ein Expempel statuiert werden soll. Tatsache sei doch, dass in der EZB auch bisher hauptsächlich Männer saßen. Goerens zufolge müsse bei der Entscheidung die Kompetenz des Kandidaten ausschlaggebend sein. Und die sei bei Yves Mersch nicht in Zweifel zu stellen, so Goerens gegenüber Tageblatt.lu. Er warnte vor einer allzu strikten Auslegung der Texte.

Dass das Parlament sich gegen einen männlichen Kandidaten für das EZB-Direktorium aussprechen würde, ist keine Überraschung. Dem EU-Rat war bereits vor der Nominierung von Mersch ein Schreiben des Wirtschafts- und Finanzausschusses des EP zugestellt worden, indem auf die Quotenfrage hingewiesen worden war. Werde nun der freistehende Platz durch einen Mann besetzt, werde bis 2018 keine Frau mehr in das Gremium nachrücken können, befürchtet der Ausschuss, es sei denn ein Direktoriumsmitglied zieht sich vorzeitig zurück. Seit dem Abgang von Frau Tumpel-Gugerell am 31. März 2011 zählt das EZB-Direktorium nur Männer, so der Ausschuss.

Einstimmige Entscheidung

Die Entscheidung des EP-Ausschusses wird von allen Mitglieder getragen. Auch Luxemburgs Vertreterin Astrid Lulling hatte sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt für die Nominierung einer Frau im EZB-Direktiorium ausgesprochen.

Für den Europäischen Rat ist die Meinung des Ausschusses nicht bindend. Würde sie jedoch missachtet, könnte das die Beziehungen zwischen EU-Rat und Parlament erheblich beeinträchtigen.

Kommt die Causa Mersch vor dem Plenum?

Die Frage könnte jedoch noch im Plenum des Europaparlaments zu Sprache kommen. Ob es dazu kommen wird, ist derzeit nicht gewusst. Sollte jedoch eine Motion zur Abstimmung vorgelegt werden, sei klar für wen er sich entscheiden werde, so Goerens.

Bei ihrer Haltung beruft sich der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Europaparlaments auf die Europäischen Verträge und auf die Grundrechtscharta der Union, in denen die Gleichstellung der Geschlechter in den EU-Institutionen festgeschrieben ist.

Jetzt ein sechstes männliches Mitglied ins EZB-Direktorium nennen, diskrediere sämtliche Appelle von EZB, EU-Kommission und EU-Rat zur Modernisierung der Volkswirtschaft und zu strukturellen Reformen, so der Ausschuss.