„Wir haben ständig Verzögerungen“

Die Verlagerung der Bankenaufsicht auf die Europäische Zentralbank droht sich weiter zu verzögern. Grund ist ein Vorbehalt des britischen Parlaments. Der für die Vorarbeiten zu dem Mammutprojekt zuständige EZB-Direktor Yves Mersch sagte am Donnerstag in Frankfurt, es bestehe ein Risiko, dass sich der ohnehin bereits auf Anfang November verschobene Beginn abermals verzögere. Der geplante Termin für den Start der ersten Stufe der Bankenunion sei möglicherweise „in Gefahr. „Wir haben ständig Verzögerungen, wie wir gestern erneut gesehen haben“, sagte er.

Großbritannien hatte am Mittwoch die finale Unterschrift unter das Gesetz zur Übernahme der Bankenaufsicht durch die EZB verweigern müssen, weil das Parlament in London noch Beratungsbedarf angemeldet hatte, obwohl das Land nicht der Euro-Zone angehört und seine Banken auch nicht in Zukunft von der EZB beaufsichtigen lassen will.

Zeitplan einhalten

Mersch hatte bereits zu Beginn der Woche erklärt, erst zum 2. November gebe es „die rechtliche Grundlage, um alle noch ausstehenden Entscheidungen zur Ausgestaltung der Bankenaufsicht durch die Zentralbank zu treffen.“ Innerhalb eines Jahres müssen unter anderem rund 750 Aufseher eingestellt und die Bücher der künftig von der EZB beaufsichtigten Banken auf Herz und Nieren geprüft werden. Sollten sich diese Vorarbeiten durch den überraschenden Parlamentsvorbehalt der Briten hinziehen, drohen unter anderem Verzögerungen bei einem Bilanz-TÜV der EZB bei den künftig direkt von ihr beaufsichtigen 130 größeren Banken.

Mersch und andere Notenbanker hatten in der Vergangenheit immer wieder betont, dass der Zeitplan bis zur Übernahme der Aufsicht durch die EZB extrem eng sei. Von Seiten britischer Diplomaten in Brüssel hieß es am Donnerstag, die jetzt eingetretene Verzögerung sei nicht substanziell und werde das Projekt insgesamt nicht aufhalten.