„Wir haben die Tiefe der türkischen Wunde nicht erkannt“

Mit Außenminister Jean Asselborn räumt ein ranghoher EU-Vertreter Versäumnisse der Europäer bei der Reaktion auf den gescheiterten Putschversuch von Mitte Juli ein, schreibt die Zeitung „Welt“ (Mittwochausgabe) in einem Vorabbericht.

„Wir haben die Tiefe der Wunde, die in der öffentlichen Meinung in der Türkei nach dem Militärschlag geschlagen wurde, nicht voll erkannt“, sagte Außenminister Jean Asselborn gegenüber der Zeitung.

Thema Visumfreiheit

Die Menschen, die gegen den Putsch auf die Straße gegangen sind, haben auch für Demokratie demonstriert. Das haben wir ein wenig verkannt“, betonte Asselborn.

Die Visafreiheit für die Türkei könnte nach seiner Ansicht im Laufe des nächsten Jahres kommen. „Ich denke aber, dass Ende des Jahres oder Anfang 2017 eine Lösung bei der Anti-Terror-Gesetzgebung möglich sein wird, wenn sich die Situation in der Türkei wieder etwas beruhigt und die Türkei gewillt ist, die Regeln des Europarates zu befolgen“, sagte er

72 Bedingungen

Die EU werde bei der Vergabe der Visafreiheit weiterhin darauf bestehen, dass rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten werden. Dies gelte nicht nur für die Türkei, sondern für alle Länder. „Bis auf die Anti-Terror-Gesetze sind momentan alle Punkte lösbar, die Voraussetzung sind für eine visumfreie Einreise von türkischen Bürgern in die EU.“

Die EU hat Ankara insgesamt 72 Bedingungen für die Visafreiheit gestellt. Mindestens fünf davon sind bisher nicht erfüllt, darunter eine Entschärfung der umstrittenen Anti-Terror-Gesetze, die nicht mehr zur Verfolgung Oppositioneller und von Journalisten eingesetzt werden sollen. Die Türkei hatte gedroht, ohne Visafreiheit das Flüchtlingsabkommen mit der EU platzen zu lassen.