Vorsichtiges Signal der Annäherung

Nach einem Treffen im Weißen Haus haben US-Präsident Donald Trump und der russische Außenminister Sergej Lawrow vorsichtige Signale der Annäherung ausgesendet. Die Begegnung sei „sehr, sehr gut verlaufen“, sagte Trump am Mittwoch in Washington.

„Pragmatische Beziehungen“

Lawrow sagte, der US-Präsident sei an „pragmatischen Beziehungen“ zum „gegenseitigen Nutzen“ beider Länder interessiert. Lawrow war das bislang höchste russische Regierungsmitglied, das Trump seit Amtsantritt traf.

Mit Staatschef Wladimir Putin hat er bislang nur telefoniert. Die beiden Präsidenten werden sich aber voraussichtlich beim Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) im Juli in Hamburg begegnen, zu dem beide ihre Teilnahme angekündigt haben.

Bessere Beziehung

Der US-Präsident brachte bei dem Treffen mit Lawrow nach Angaben des Weißen Hauses seinen Wunsch nach „einer besseren Beziehung“ beider Länder zum Ausdruck. Schon im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, mit Putin zusammenarbeiten zu wollen – diese Ankündigungen wurden vor dem Hintergrund der Russland-Affäre aber vielfach mit Argwohn betrachtet.

In der Affäre geht es um mögliche illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und der russischen Regierung während des US-Wahlkampfs. Ausgerechnet am Vortag des Lawrow-Besuchs feuerte Trump den Direktor der Bundespolizei FBI, James Comey, der Ermittlungen zu der Affäre geleitet hatte.

Themen des Treffens

Lawrow bezeichnete es nach seinen Treffen mit Trump sowie seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson als „Fiktion“, dass sich Moskau in den US-Wahlkampf eingemischt habe. Bei Lawrows Besuch ging es unter anderem um die Konflikte in der Ukraine und in Syrien, die das Verhältnis zwischen Washington und Moskau seit Jahren schwer belasten.

Entgegen Trumps Ankündigungen aus dem Wahlkampf hatten sich die Beziehungen seit seinem Amtsantritt weiter verschlechtert. Hauptgrund war der von Trump angeordnete Raketenangriff vom April auf einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe.

Annäherung möglich

Moskau steht im syrischen Bürgerkrieg an der Seite des Machthabers Baschar al-Assad. Nach der Begegnung mit Lawrow zeigte sich Trump jedoch zuversichtlich, dass eine Annäherung an Russland in der Syrien-Frage möglich sei: „Ich denke, wir werden sehr gute Dinge hinsichtlich Syriens tun. Die Dinge bewegen sich, das ist sehr positiv“, sagte er.

Laut Mitteilung des Weißen Hauses forderte Trump bei dem Treffen die russische Führung auf, der Assad-Regierung sowie dem ebenfalls auf der Seite des syrischen Machthabers stehenden Iran Zügel anzulegen.

Abkommen von Minsk

Der US-Präsident appellierte den Angaben zufolge ferner an Moskau, zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine das Abkommen von Minsk „vollständig umzusetzen“. Die zwei Jahre alte Vereinbarung zielt auf einen „totalen Waffenstillstand“ ab.

Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die prorussischen Separatisten zu unterstützen, was Moskau jedoch bestreitet. Es handelte sich um Lawrows ersten Besuch in Washington seit vier Jahren.

Besondere Symbolik

Dass er vom Präsidenten im Oval Office empfangen wurde, war schon an sich ein Akt von besonderer Symbolik: Normalerweise ist dieser Ort der Begegnung mit Staats- und Regierungschefs vorbehalten.

Die Versuche der Annäherung zwischen Washington und Moskau könnten allerdings durch die Ausweitung der US-Militärpräsenz in den baltischen Staaten behindert werden.

Militärpräsenz

US-Verteidigungsminister James Mattis sagte bei einem Besuch in litauischen Hauptstadt Vilnius, die USA sowie die Nato seien bereit, alle „notwendigen Kapazitäten“ zum Schutz dieser drei Länder zu stationieren. So erwägen die USA die vorübergehende Verlegung eines Patriot-Raketenabwehrsystems ins Baltikum, wie US-Militärvertreter sagten.

Russland hat für September großangelegte Militärmanöver in Weißrussland und der russischen Exklave Kaliningrad angekündigt, die an Litauen und Polen grenzt. Im vergangenen Jahr hatte Moskau Iskander-Raketen bei Kaliningrad stationiert, die Atomsprengköpfe tragen können.