Vorbereitungen auf den Brexit

Sie wolle „ein Verfahren, das so reibungslos und geordnet wie möglich“ ablaufe, sagte May am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. „Dies ist nicht nur in unserem Interesse, sondern auch im Interesse Europas.“ Die anderen 27 EU-Staats- und Regierungschefs werden am Abend ohne May zusammenkommen, um sich zum Vorgehen beim EU-Austritt Großbritanniens abzustimmen. May begrüßte dies.

Die Premierministerin bekräftigte, dass sie „bis Ende März kommenden Jahres“ die Austrittserklärung abgeben werde. Es sei richtig, dass sich die anderen EU-Staats -und Regierungschefs auf die darauf folgenden und auf zwei Jahre angelegten Verhandlungen vorbereiteten. Die Staats- und Regierungschefs wollen am Abend die Grundsätze für die Brexit-Verhandlungen in einer Erklärung festschreiben.

„So schnell wie möglich“

Diese sollen nach Angaben aus EU-Kreisen „so schnell wie möglich“ nach dem britischen Austrittsgesuch starten. Zudem soll der Grundsatz bekräftigt werden, dass Großbritannien keinen Zugang zum Binnenmarkt haben könne, wenn das Land nicht auch die Freizügigkeit für EU-Bürger akzeptiere. Die Verhandlungen würden für May sicher schwierig werden, sagte Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite. Sie erwarte aber nicht, dass die EU und Großbritannien als „Rivalen“ in die Gespräche gingen.

Da Großbritannien für die EU „mit Blick auf Wirtschaft und Sicherheit wichtig“ sei, würden sie unter „Partnern“ stattfinden, sagte sie. Befürchtungen, dass die Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit London ein Jahrzehnt dauern könnten, teilte Grybauskaite nicht. „Zehn Jahre? Ich hoffe, es wird deutlich weniger sein.“ Die Briten hatten in einer Volksabstimmung am 23. Juni mehrheitlich für den Brexit gestimmt.

Nach Einschätzung der EU-Kommission müssen die Austrittsverhandlungen schon bis Oktober 2018 abgeschlossen sein, damit die Vereinbarung mit London noch von den Parlamenten beiderseits des Ärmelkanals ratifiziert werden kann. Damit blieben nicht zwei, sondern nur anderthalb Jahre für die Verhandlungen Zeit.