Vom Nacht-Angeln bis zum totalen Alkoholverbot

Es gibt Themen, die nur scheinbar die Bevölkerung bewegen. Obwohl sie immer wieder Gesprächsstoff sind.
Einer dieser Dauerbrenner ist die jährliche Umstellung der Uhren auf Winter- bzw. Sommerzeit. Seit Jahren fügen sich die Bürger diesem Ritual und genauso lang wird das Pro und Contra abgewogen. Doch seltsamerweise spiegelt sich dieses Engagement nicht in den zwei Petitionen wider, die seit Wochen auf der Webseite des Parlaments zur Unterschrift aufliegen.

Insgesamt 305 Personen setzten ihren Namen unter die Bittschriften, wobei das Gros sich für die Sommerzeit ausspricht. Die Uhr sollte nicht mehr im Oktober auf Winterzeit zurückgedreht werden, fordern sie. Ein anderes Thema, das insbesondere in den sozialen Medien und auf den Newsseiten für zahlreiche Kommentare sorgte, betrifft die Autobahngebühren. Während bisher jedermann bei seiner Urlaubsreise anstandslos für die Nutzung der Autobahnen in Frankreich, Italien, Schweiz und Österreich zahlt, gerieten die Gemüter in Wallung, als angekündigt wurde, dass die wöchentliche Fahrt nach Trier gebührenpflichtig werde.

Maut-Müde

Rufe nach „Vergeltungsmaßnahmen“ wurden laut. Diese Forderung hat auch der Autor der Petition 752 aufgegriffen, begrenzt diese jedoch vorläufig nur auf Lkws. Doch damit rannte er lediglich offene Türen ein. Lkws, die Luxemburgs Autobahnnetz benutzen, zahlen bereits eine Maut, und zwar in Form der sogenannten Eurovignette. Die Eurovignette-Vereinbarung wurde am 9. Februar 1994 in Brüssel getroffen. Dem Verbund angeschlossen sind neben Luxemburg Dänemark, die Niederlande und Schweden. Gebühren für das Befahren von Autobahnen und Schnellstraßen müssen alle Fahrzeuge ab einem zulässigen Gesamtgewicht von zwölf Tonnen zahlen.

Das Land könne sich für sein doch recht kleines Autobahnnetz ein eigenständiges Maut-System für Lkws nicht leisten, hatte Nachhaltigkeitsminister François Bausch („déi gréng“) am 2. Dezember 2016 dieser Zeitung gesagt. Wenn es ein solches doch einführen wollte, dann müsste es sich Belgien oder Deutschland anschließen.

Angler

Und dann gibt es noch die Petitionen zu Themen, die nur Insider ansprechen. Oder wussten Sie, lieber Leser, dass es Angler gibt, die Karpfen in der Nacht fangen wollen? Die Luxemburger waren immer ein Anglervolk. Die Vergangenheitsform ist angebracht angesichts der doch bescheidenen Unterschriftenzahl unter besagter Bittschrift.
Erfreuen tut jedoch vor allem das recht schwache Echo auf eine andere Petition: jene, die Asylantragsstellern die Sozialhilfe verweigern möchte. Nur vierzehn Personen haben das Schreiben online bis Donnerstagmittag unterzeichnet.

Gemeinsam haben alle auf dieser Seite angeführten Bittschriften, dass sie kaum eine Chance haben, im Ressortausschuss des Parlaments erörtert zu werden. Für das Mindestquorum von 4.500 Unterschriften wird es kaum reichen. Auch wenn nach Ende der Frist die auf Papierbogen gesammelten Unterschriften zu den hier genannten Zahlen hinzugerechnet werden müssen.

Details zu den einzelnen Petitionen finden Sie in der aktuellen Freitagsausgabe (06.01.2017) im Print und als ePaper.