/ Vom Aufstieg der Populisten
Österreich, Großbritannien, Belgien, Deutschland, Frankreich Polen, rechtspopulistische oder rechtsnationale Parteien, Strömungen und Bewegungen rütteln in vielen EU-Staaten am politischen System. Die belgische Politologin Sophie Heine sieht die Gründe für den Aufstieg der Populisten auf dem europäischen Kontinent vor allem in der Weise, wie die Europäische Union organisiert ist und wie sie funktioniert.
Sophie Heine
Sophie Heine, Doktor in Politikwissenschaften, ist „Senior research fellow“ am Brüsseler Institut Egmont und „Research associate“ an der Universität Oxford. Sophie Heine ist Autorin u.a. der folgenden Bücher: „Genre ou liberté. Vers une féminité repensée“ (Academia, 2015), „Pour un individualisme de gauche“ (Lattès, 2013), „Oser penser à gauche. Pour un réformisme radical“ (Aden, 2010), „Eurosceptic or eurocritical? Oppositions to the European Union in the French and German Left“ (LAP, 2010) und „Une gauche contre l’Europe? Les critiques radicales et altermondialistes contre l’Union européenne en France“ (Editions de Bruxelles, 2009).
In vielen politischen Feldern haben die Mitgliedstaaten keine wirkliche staatliche Souveränität mehr. Immer mehr wird in Brüssel entschieden. Auf dieser Grundlage spielen Populisten ihre Karten aus: „Populisten geben vor, die staatliche Hoheit wiederherstellen zu wollen – die EU bietet ihnen demnach einen perfekten Rahmen.“
Oligarchische Art der EU
Überstaatliche Gebilde wie die Europäische Union hätten „historische Gewissheiten dekonstruiert – ohne sie mit einer neuen und stabilen Alternative auf einer anderen Ebene zu ersetzen“, erklärt Sophie Heine, die noch gravierendere Probleme im Aufbau der EU sieht: „Die Europäische Union funktioniert auf eine sehr oligarchische Art. Vieles steht basisdemokratischen Prinzipien entgegen (…) und widerspricht grundlegenden Elementen einer repräsentativen Demokratie.“ Sophie Heine kritisiert aber nicht bloß, sie schlägt auch eine Alternative vor: „Eine glaubhafte Alternative zu der populistischen Botschaft wäre es, eine europäische Demokratie zu schaffen.“
Wieso die Europäische Union ein idealer Nährboden für populistische Strömungen ist. Was das mit Souveränität zu tun hat. Wie demokratisch Europa überhaupt ist und wieso gerade die Sozialdemokraten so viele Wähler an Rechtspopulisten verlieren. Sophie Heine arbeitet sich mit chirurgischer Präzision durch die Grundfeste der EU hindurch und lässt dabei kaum einen Stein auf dem anderen.
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