Ukrainische Bürger können ab Anfang Juni ohne Visum in die Europäische Union einreisen. Die EU-Mitgliedstaaten billigten am Donnerstag abschießend eine Aufhebung der Reisebeschränkung. Ukrainer können sich damit künftig 90 Tage ohne Visum in der EU aufhalten. Dies gilt sowohl für Geschäftsreisen, touristische Aufenthalte als auch für Familienbesuche. Eine Arbeitserlaubnis ist damit nicht verbunden.
Die Entscheidung würdige „erfolgreiche und weitreichende Reformen“, welche die Ukraine trotz schwieriger Bedingungen umgesetzt habe, erklärte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.
Dem Kampf gegen Korruption verpflichtet
So habe sich die ukrainische Regierung zum Kampf gegen Korruption verpflichtet und ihre Grenzkontrollen und -sicherung verbessert. Die Visabefreiung gilt für alle EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens und Irlands, für die die Ausnahmen in diesem Politikbereich gelten. Auch Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein haben sich der Initiative angeschlossen.
Der Fall des Visa-Zwangs tritt 20 Tage nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Dies wird für die kommenden Tage erwartet. Um Missbrauch vorzubeugen, hatte die EU vorab eine „Notbremse“ eingeführt. Sie sieht vor, dass EU-Staaten bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität die Visapflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate wiedereinführen können. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visafreiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.
50 Staaten
Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visafreiheit gewährt – zuletzt im Februar für Georgien. Damit können hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Anträge auf Visabefreiung der Türkei und des Kosovo liegen derzeit noch auf Eis, weil beide Länder nach Auffassung der EU die Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllen.
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