Valls fordert Impulse nicht nur für sein Land

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(Reuters)

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Der neue französische Premierminister Manuel Valls hat von der Europäischen Zentralbank (EZB) weitere Schritte zur Belebung der Wirtschaft verlangt.

Die Zinssenkung der EZB im Juni sei zwar ein starkes Signal gewesen, aber es reiche nicht aus, sagte Valls am Sonntag bei einem Treffen der Sozialistischen Partei in La Rochelle. „Die EZB handelt endlich, um das Wachstum zu unterstützen, aber sie muss weiter gehen.“ Auch Präsident François Hollande hatte kürzlich erklärt, die EZB müsse mehr für das Wirtschaftswachstum tun.

Manuel Valls sieht aber nicht nur im eigenen Land dringenden Bedarf für Konjunkturimpulse, sondern auch in Deutschland. „Alle Länder müssen ihrer Verantwortung nachkommen, auch Deutschland kann sich seiner nicht entziehen“, sagte Valls. Die Bundesrepublik brauche angesichts der erlahmenden Konjunktur in Europa „ebenfalls eine Wiederbelebung“. Deutschland steht seit dem Beginn der Euroschuldenkrise insbesondere in Südeuropa wegen seines Festhaltens an der rigiden Sparpolitik in der Kritik.

Besonders linke Politiker in Italien und Frankreich werfen Merkel vor, mit dem Beharren auf Schuldenabbau und Haushaltsdisziplin das Wachstum in Europa abgewürgt zu haben und mitverantwortlich zu sein für die hohe Arbeitslosigkeit – besonders unter der Jugend in Spanien, Italien oder Griechenland.