USA und Russland sind sich einig

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(AFP)

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US-Aussenminister Kerry und der russische Amtskollege Lawrow haben ihre Genfer Gespräche beendet. Sie haben sich auf einen Plan für die Abrüstung von Syriens Chemiewaffen geeinigt.

Die USA und Russland haben sich auf die Rahmenbedingungen für eine Sicherung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Demnach muss Syrien innerhalb einer Woche Details zu seinen Chemiewaffen offenlegen. Sollte die Regierung in Damaskus sich nicht an die Vorgaben halten, würde das Massnahmen des UN-Sicherheitsrats nach sich ziehen. Die von den Aussenministern beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, geführten Delegationen setzten am Samstagmorgen in Genf ihre Gespräche über Details der Chemiewaffen-Abrüstung fort.

Washington ist nun bereit, in einer Resolution des UNO-Sicherheitsrates auf die direkte Androhung von Gewalt gegen das Regime in Damaskus zu verzichten. Moskau hatte darauf bestanden, dass es keine Drohung mit Zwangsmassnahmen gegen das von ihm unterstützte Assad-Regime geben dürfe.

Drohung mit „Massnahmen“

US-Präsident Barack Obama hatte hingegen erklärt, die Chemiewaffen-Abrüstung in Syrien müsse «kontrollierbar und erzwingbar» sein. Diplomaten in Genf sagten, die USA könnten auch ohne ausdrückliche Erwähnung in einer UNO-Resolution ihre Drohung mit Militärschlägen aufrechterhalten.

In US-Medien hiess es unter Berufung auf Regierungsvertreter, Obama sei mit einem Papier einverstanden, dass Syrien lediglich nicht weiter konkretisierte Massnahmen für den Fall androhe, dass es seine Chemiewaffen nicht unter internationale Kontrolle stelle. Dies könnten weitere Sanktionen sein.

Erhebliche Fortschritte wurden in Genf nach Angaben aus Delegationskreisen bei den seit Donnerstag laufenden Gesprächen über technisch-organisatorische Einzelheiten der Chemiewaffen-Abrüstung erreicht. So hätten die USA und Russland ihre Erkenntnisse über Mengen und Standorte der syrischen Chemiewaffen abgeglichen und sich zudem über Möglichkeiten von Kontrollmassnahmen verständigt.