USA und China uneinig über Assad

USA und China uneinig über Assad
(AP)

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US-Präsident Barack Obama ist es nach eigenen Worten nicht gelungen, Russland und China davon zu überzeugen, einen Plan zur Absetzung von Syriens Präsident Baschar al-Assad mitzutragen.

Hier bestehe keine Einigkeit, sagte Obama am Dienstag zum Ende des G20-Gipfels im mexikanischen Los Cabos. China und die USA seien sich allerdings der Gefahr eines umfassenden Bürgerkriegs in Syrien bewusst. Assad habe jegliche Legitimität verloren. Eine Lösung des Konflikts, bei der Assad an der Macht bleibe, sei nicht vorstellbar, sagte Obama.

Russlands Präsident Wladimir Putin bekräftigte dagegen, es sei Sache des syrischen Volkes darüber zu entscheiden. Niemand habe das Recht, für andere Nationen zu bestimmen, wer an die Macht gebracht oder von der Macht vertrieben werden solle. Russland und China blockieren mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat Bemühungen, härter gegen Assad vorzugehen. Nach ihrer Ansicht kann es nur eine Lösung im politischen Dialog geben. Diese Haltung wird von der syrischen Opposition abgelehnt.