Die USA haben nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mit ihren weltumspannenden Überwachungsprogrammen ein negatives Exempel statuiert. Die Missachtung des Rechts auf Privatsphäre durch den Geheimdienst NSA könne autoritären Staaten als Vorwand für Zensur im Internet dienen, heißt es in dem Jahresbericht von HRW, der am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Die USA seien die globalen Anführer, wenn es um das Erfassen von Daten gehe und „andere Nationen und Akteure“ dürften entsprechend darauf reagieren.

Die Organisation äußert sich in dem fast 700 Seiten starken Bericht zur Lage der Menschenrechte in über 90 Ländern. HRW-Chef Kenneth Roth sagte der Nachrichtenagentur AFP, besonders Länder wie China, Russland und Indien nähmen sich ein Beispiel am „Trendsetter“ USA. Eine Reaktion auf die NSA-Aktivitäten sei, dass „viele Länder eine Art nationales Internet entwickeln werden“, um die Nutzerdaten in den Landesgrenzen zu halten, sagte er. Das mache es den Regierungen leichter, herauszufinden, wer im Internet was geäußert habe – und dies zu zensieren.

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Eric Rings

Eric Rings, geboren 1979 in Esch/Alzette, studierte Germanistik und Romanistik an der Universität Heidelberg. Seit 2010 ist er Journalist beim Tageblatt, erst in der Online-Redaktion, danach in der Rubrik Außenpolitik. 2019, nach einem 6-monatigem Elternurlaub, wechselte er in das Ressort Innenpolitik. Dort deckt er vor allem die Themenschwerpunkte Schule, Bildung und Familie ab. Er ist Vater von zwei Kindern und ist deshalb auch privat stets in seinen beruflichen Fachgebieten unterwegs.

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