USA liefern Geländewagen und Drohnen

Das Pentagon werde „in den kommenden Wochen“ Humvee-Geländefahrzeuge sowie Drohnen vom Typ „Raven“ an Kiew liefern, hieß es am Mittwoch in Verteidigungskreisen in Washington. Insgesamt sei die Übergabe von 230 Humvees geplant, von denen rund 30 gepanzert sein sollen. US-Vizepräsident Joe Biden und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko besprachen die Militärhilfen im Umfang von 75 Millionen Dollar (rund 71 Millionen Euro) demnach in einem Telefonat. Mit den Drohnen und Fahrzeugen weiten die USA ihre Lieferung sogenannter nicht-tödlicher Militärausrüstung an die Ukraine aus.

Bislang unterstützte Washington die ukrainischen Streitkräfte unter anderem mit Schutzwesten, Nachtsichtgeräten und Radarsystemen. Innerhalb der US-Regierung fordern einflussreiche Stimmen außerdem die Lieferung von Defensivwaffen wie Panzerfäusten, bislang hat Präsident Barack Obama aber noch keine Entscheidung getroffen.

Luxemburg sagt Nein

Die europäischen US-Verbündeten sind beim Thema Waffenlieferungen gespalten: Während sich Polen und die baltischen Staaten derartige Hilfen für die Ukraine vorstellen können, lehnt Luxemburg dies strikt ab. „Wenn wir jetzt sagen, dass Waffenlieferungen eine Lösungen sind, heißt das, dass andere Lösungen ausgeschlossen sind. Die Lieferung von Waffen würde bedeuten, dass Krieg ein Mittel zur Beendigung des Konflikts ist. Das ist definitiv nicht die Position der luxemburgischen Regierung, sagte Premier Xavier Bettel am 11. Februar gegenüber dem Tageblatt.

Das US-Finanzministerium setzte unterdessen acht weitere Vertreter der prorussischen Separatisten und der Russian National Commercial Bank auf seine Sanktionsliste. Außerdem sei das US-Vermögen von drei früheren Kabinettsmitgliedern des gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch eingefroren worden, teilte das Ministerium am Mittwoch in Washington mit. Die USA und die Europäische Union verhängten bereits im vergangenen Jahr Sanktionen gegen die russische Wirtschaft und Vertraute von Russlands Präsident Wladimir Putin. Moskau bestreitet, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.