UNO stellt USA zur Rede

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Nach den Berichten, wonach die USA sogar die UNO bespitzelt haben sollen, fordern die Vereinten Nationen eine Erklärung. Wurde der völkerrechtlich garantierte Schutz der diplomatischen Missionen verletzt?

Nach einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ über einen US-Spionageangriff auf die New Yorker UNO-Zentrale verlangen die Vereinten Nationen eine Erklärung von der US-Regierung. Der Schutz der diplomatischen Missionen sei „im Völkerrecht wohl etabliert“.

Zu diesen gehörten auch die Gebäude der UNO und anderer internationaler Organisationen, sagte UNO-Sprecher Farhan Haq am Montag. „Wir erwarten daher von den Mitgliedsstaaten, dass sie entsprechend handeln, um die Unverletzlichkeit der diplomatischen Missionen zu schützen“, sagte Haq.

Eine Sprecherin des US-Außenministeriums sagte auf Anfrage, die Regierung in Washington werde ihren „Partnern und Verbündeten in der Welt über diplomatische Kanäle antworten, wenn sie Sorgen ausdrücken“. Zugleich betonte sie, die USA schätzten die UNO und arbeiteten mit ihr zusammen.

Auch EU bespitzelt

Der „Spiegel“ hatte am Sonntag unter Berufung auf Dokumente des US-Whistleblowers Edward Snowden berichtet, dem US-Geheimdienst NSA sei es im Sommer 2012 gelungen, in die interne UNO-Videokonferenzanlage einzudringen und die Verschlüsselung zu knacken.

Laut „Spiegel“ geht aus den Dokumenten zudem hervor, dass die EU-Vertretung bei der UNO auch nach deren Umzug in neue Räume im September 2012 ausspioniert wurde. Die Unterlagen enthielten Lagepläne inklusive IT-Infrastruktur und Serversystem der EU-Mission.

Den Angaben zufolge hörte die NSA die EU-Vertretungen mit Wanzen ab, kopierte Festplatten in New York und infiltrierte zudem das Computernetzwerk der EU-Mission in Washington.