Bei den Siedlungen handle es sich um eine Bedrohung der Zweistaatenlösung, hieß es in dem Text. Ein entsprechender Antrag für ein Votum war von Neuseeland, Malaysia, Venezuela und dem Senegal eingebracht worden.

Am Donnerstag hatte Ägypten, das das Vorhaben gemeinsam mit den vier anderen Staaten auf den Weg gebracht hatte, die Einbringung der Abstimmung überraschend ausgesetzt. Die Regierung in Kairo war dazu nach Angaben von Insidern von Israel gedrängt worden.

Obama sieht Siedlungsbau als Hindernis

Zuvor hatten der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der künftige US-Präsident Donald Trump die Regierung in Washington aufgerufen, die Resolution per Veto zu verhindern. Sie fürchteten offenbar, dass Noch-US-Präsident Barack Obama mit langjähriger US-Tradition brechen und durch seine Enthaltung eine Israel-kritische Resolution ermöglichen könnte. Obama betrachtet den anhaltenden Siedlungsbau kritisch und als Hindernis für den Friedensprozess. Ägypten hatte den Text in Zusammenarbeit mit den Palästinensern erarbeitet.

Das Votum des Sicherheitsrates ist angenommen, wenn mindestens neun der 15 Mitglieder des Gremiums dafür stimmen. Zudem darf es kein Veto von Russland, Frankreich, China, den USA oder Großbritannien geben.

• Über
• Letzte Artikel

Claude Clemens

Letzte Artikel von Claude Clemens (Alle anzeigen)

• Muller: Showdown gegen Nadal - 7. Juli 2017.
• Gilles Muller in drei Sätzen ins Achtelfinale - 7. Juli 2017.
• Der Wolf ist da … aber kein „eindeutiger Nachweis“ - 7. Juli 2017.