/ UN-Beobachter bald in Syrien?

Gegen eine solche Entsendung gebe es keinen Widerstand, hieß es am Donnerstag nach einer Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums in New York von Diplomaten.
Zuvor hatte Sondervermittler Kofi Annan, der per Video zugeschaltet war, eine solche Mission gefordert. Die Experten sollen die Waffenruhe überwachen, die am Donnerstag in Kraft getreten war.
Rasche Entscheidung
Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrates gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine rasche Entsendung. „Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht“, sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin. Ein Vorausteam von etwa 20 Experten könne sofort aufbrechen. Die zuständigen UN-Stellen bereiten schon seit Wochen eine solche Mission vor. Zumindest ein Erkundungsteam soll gleich nach einem entsprechenden Beschluss des Rates starten können.
US-Präsident Barack Obama und sein französischer Amtskollege Nicolas Sarkozy verständigten sich in einer Videokonferenz darauf, bei Syriens Führung auf das bedingungslose Einhalten des Annan-Plans zu bestehen. „Das Regime wird an seinen Taten gemessen werden“, heißt es in einer von Sarkozys Amt verbreiteten Erklärung. In Absprache vor allem mit ihren arabischen Partnern wollen beide darauf hinwirken, dass die Unterdrückung der Bevölkerung aufhöre, humanitäre Hilfe ermöglicht werde und die Bevölkerung frei über ihr Schicksal entscheiden könne.
Waffen schweigen
Die sieben großen Industrienationen und Russland (G8) sehen nach dem erfolgreichen Beginn der Waffenruhe in Syrien neue Chancen auf eine friedliche Lösung. In vielen syrischen Kampfzonen schweigen erstmals seit über einem Jahr die Waffen. „Die Einstellung der Feindseligkeiten scheint zu halten“, sagte der UN-Sondergesandte Kofi Annan dem Sicherheitsrat am Donnerstagnachmittag in einer Videoschaltung. Die Lage in dem umkämpften Land sei jetzt „relativ ruhig“, sagte er hoffnungsvoll.
Um 5.00 Uhr MESZ war die Frist zur Einhaltung der Waffenruhe abgelaufen, die der Sondergesandte ausgehandelt hatte. Es gebe zwar Berichte über Gewalt, sagte Annan. Er hoffe aber, dass dies nur Einzelfälle seien. Die Regierung solle ihre schweren Waffen sofort aus den Wohngebieten abziehen.
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