/ Umstrittene Raketenabwehr bleibt
Die Raketenabwehr für Europa wird nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen durch geänderte Pläne der USA nicht beeinträchtigt. „Es wird für die Europäer keine Veränderung der Raketenabwehr geben“, sagte Rasmussen am Montag in Brüssel. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, die USA wollten angesichts stärkerer Bedrohung aus Nordkorea auf die für 2022 vorgesehene Stationierung neuer Raketen verzichten.
Russland bekräftigte am Montag seine Ablehnung des Nato-Vorhabens. Die Umbaupläne zerstreuten nicht die Sicherheitsbedenken Moskaus, sondern führten vielmehr zu neuen Problemen, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der Moskauer Zeitung „Kommersant“ (Montag). „Es gibt keinen Anlass zur Euphorie wegen der Ankündigung des US-Verteidigungsministers. Dies ist kein Zugeständnis an Russland, und wir nehmen dies auch nicht so auf“, sagte der Diplomat.
„Die US-Entscheidung hat nichts mit Russland zu tun“, sagte auch Rasmussen. Die USA wollen mehr Raketen im Westen des eigenen Landes stationieren, um mögliche Raketen aus Nordkorea abfangen zu können. Von 2018 an werde das europäische Nato-Gebiet wie geplant gegen Raketenangriffe geschützt sein. „Die Abdeckung des gesamten Territoriums und der gesamten Bevölkerung der Nato-Staaten in Europa bleibt wie in der ursprünglichen Planung.“ Die ursprünglich geplante vierte und letzte Phase der Raketenabwehr, die vor allem dem Schutz der USA vor Interkontinentalraketen dienen sollte, wird gestrichen.
Kooperation mit Moskau
Der Nato-Generalsekretär bekräftigte die Bereitschaft des Bündnisses zu einer Kooperation mit Moskau in Sachen Raketenabwehr. „Ich hoffe, Russland nimmt unsere Einladung ernst. Wir meinen es mit der Zusammenarbeit ernst. Die Raketenabwehr ist nicht gegen Russland gerichtet.“ Nach Angaben der Nato soll sie Angriffe von „Schurkenstaaten“ wie dem Iran verhindern.
Rasmussen kritisierte Äußerungen des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai über eine mögliche Verschwörung zwischen den USA, der Nato und den radikalislamischen Taliban. „Das ist ein völlig absurder Gedanke“, sagte er. Karsai hatte gesagt, die USA hätten möglicherweise Interesse an einer längeren Präsenz in den USA. „Wir respektieren die Souveränität Afghanistans“, sagte Rasmussen. „Aber wir erwarten auch, dass die afghanische Seite anerkennt, dass wir viel Blut und Geld investiert haben, um dem Land von Präsident Karsai zu helfen.“
Rasmussen wollte zur Diskussion über eine mögliche Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen Syrien nichts sagen: „Das ist eine Frage an die EU.“ Die Nato habe „Patriot“-Abwehrraketen zum Schutz der Türkei stationiert. „Meiner Ansicht nach ist das ausreichend, um Territorium und Bevölkerung der Türkei zu schützen. Es ist nicht nötig, eine internationale Truppe dorthin zuschicken.“
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