Streit um Listenwahl

Im Streit um mögliche Tricks und Mauscheleien bei der Listenwahl der AfD für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wehrt sich Landesparteichef Marcus Pretzell gegen parteiinterne Kritiker. Unterbrochen von Protestrufen und Gelächter sprach er von „Schönheitsfehlern“ bei den bisherigen beiden Versammlungen.

Mögliche Absprachen vor den einzelnen Wahlgängen seien juristisch irrelevant. Auch nicht ausgezählte Stimmzettel seien für die Wahl nicht ausschlaggebend gewesen, sagte Pretzell. Er sei selbst kein Mitglied einer Chat-Gruppe gewesen, die bei den vorherigen Wahlversammlungen über Kandidaten gelästert haben soll.

„Wir haben kollektiv versagt“

Auf der dritten Landeswahlversammlung der NRW-AfD sollten an diesem Wochenende eigentlich die Kandidaten für die hinteren Listenplätze der Partei für die Landesliste der Landtagswahl im Mai 2017 gewählt werden. Der erwartete offene Schlagabtausch zwischen dem Landesvorstand um Pretzell und parteiinternen Gegnern deutete sich bereits zu Beginn an. Das Vorstandsmitglied David Eckert griff die Parteiführung hart an und trat zurück. Teile des Landesvorstands hätten Öl ins Feuer gegossen und die Spaltung vertieft. „Wir haben kollektiv versagt“, sagte er.

Die NRW-AfD sieht sich seit mehreren Tagen scharfen Vorwürfen wegen möglicher Tricks bei den ersten beiden Wahlversammlungen ausgesetzt. Es gibt zudem Zweifel von führenden AfD-Politikern an der Rechtmäßigkeit der bisherigen beiden Listenwahlen.

Kritik am Landesverband

Pretzells Anhänger sollen bei den vorangegangenen Listenwahlen als Strippenzieher agiert und über Parteimitglieder gelästert haben. Der Landesverband muss außerdem prüfen lassen, ob bei der Wahl der Listenkandidaten mehrere Stimmzettel nicht ausgezählt, sondern vielmehr vernichtet wurden. Am Samstag kursierte am Rande der Versammlung zudem eine Liste mit Namen der Kandidaten, die bei den folgenden Wahlgängen eigentlich erst noch gewählt werden sollten.

Der Streit über die Listenwahl war eskaliert, nachdem der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke und Vize-Bundeschef Alexander Gauland den Zustand im Landesverband und den NRW-Parteichef scharf kritisiert hatten. Beide sind Gegner Pretzells und dessen Lebensgefährtin, der Bundesvorsitzenden Frauke Petry.