Merkel spricht mit Trump über Handel und Werte

Merkel spricht mit Trump über Handel und Werte
(Michael Kappeler)

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Von großen Erwartungen wird dieses Treffen begleitet. Zum ersten Mal begegnet die Kanzlerin dem US-Präsidenten - es geht um viel. Und um die deutsch-amerikanischen Beziehungen steht es nicht zum Besten.

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im Weißen Haus empfangen. Er holte sie bei strahlendem Sonnenschein vor der Tür ab, nach einem kurzen Händedruck zogen sich die beiden Regierungschefs zu einem Gespräch zurück. Es ist das erste Zusammentreffen des neuen US-Präsidenten mit der Kanzlerin.

Auf dem Programm stehen ein Gespräch Merkels und Trumps unter vier Augen sowie ein Treffen mit Unternehmensvertretern und Auszubildenden. Anschließend war eine gemeinsame Pressekonferenz von Präsident und Kanzlerin geplant. Nach einem Arbeitsessen war noch für Freitag der Rückflug nach Berlin vorgesehen.

Das Treffen fällt in eine schwierige Phase der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Trump hatte Merkel in seinem Wahlkampf und auch nach der Wahl im November hart angegangen. Kern seiner Kritik war vor allem ihre Flüchtlingspolitik. Merkel betonte, sie wolle nach vorne schauen. Als Hauptziel des Besuchs wurde der Aufbau von Vertrauen und die Suche nach Gemeinsamkeiten ausgegeben.

Hohe Erwachtungen

Der Besuch der Kanzlerin wurde von hohen Erwartungen begleitet. Die Idee eines gemeinsamen politischen Westens steht auf dem Prüfstand, weil Trump eine strikte Politik des „Amerika zuerst“ vertritt. In Merkel kommt die Regierungschefin eines betont pro-europäischen und bündnisorientierten Landes – Trump dagegen kann der Idee der Europäischen Union nichts abgewinnen.

Die bisher erkennbaren Umrisse einer neuen US-Außenpolitik werden auch in Europa mit großer Sorge gesehen. Es wird befürchtet, dass Trump die USA aus vielen bisher gemeinsam getragenen Projekten wie dem Klimaschutz zurückzieht. Auch die Aufgabenverteilung in der Nato und die Finanzierung des Bündnisses werden neu definiert, ebenso wie fast alle internationalen Verpflichtungen der Supermacht. Merkel wollte voraussichtlich Fragen nach der Partnerschaft in den Feldern Handel, Sicherheit und gemeinsame Werte in den Mittelpunkt stellen.

Die Kanzlerin wird von den Vorstandschefs der Unternehmen Siemens, BMW und Schaeffler begleitet. Sie reiste mit dem Appell für freien Handel und gegen wirtschaftliche Abschottung in die US-Hauptstadt. Vor der Reise hatte sie gesagt: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind ein zentraler Handelspartner für die Bundesrepublik Deutschland, aber auch für die ganze Europäische Union. Dieser Handel ist für beide Seiten von Vorteil.“

Trump möchte lernen

Die USA waren 2016 größter Absatzmarkt für Produkte „Made in Germany“. Washington stört sich aber schon länger am deutschen Handelsüberschuss von 49 Milliarden Euro. Im Raum stehen Strafzölle der USA – Trump hatte sie mehrfach angedroht. Bei einem runden Tisch mit Unternehmensvertretern und Auszubildenden sollte über die duale Berufsausbildung in Deutschland gesprochen werden. Das deutsche System einer Ausbildungsform an zwei Lernorten interessiert international. Es geht zum einen um Berufsschulen, Berufsakademien und Fachhochschulen, zum anderen um Betriebe.

Prall gefüllt war die Themenpalette auch im Bereich Sicherheit und Außenpolitik: Syrien, Libyen, Afghanistan, Jemen, Irak, Iran, der Kampf gegen den Terror, der Nahost-Friedensprozess und auch die Flüchtlingspolitik dürften zumindest angerissen werden, ebenso die Lage in der Ukraine. Angeblich will Trump von Merkel lernen, wie man es mit Russland halten könnte oder sollte.