Stoltenberg übernimmt

„Das ist ein schwieriger Job in schwieriger Zeit“, sagte Stoltenberg bei seinem Amtsantritt am Mittwoch in Brüssel. Als erstes Signal sendete er die Botschaft aus, dass er auf eine Verbesserung der Beziehung zu Moskau hoffe. Der Sozialdemokrat Stoltenberg ist eine interessante Wahl für den Posten an der Nato-Spitze: Als junger Mann machte er noch wütende Politik gegen die Nato und als Teenager zertrümmerte aus Protest gegen den Vietnamkrieg die Fenster der US-Botschaft in Oslo.

Seit Mittwochmorgen ist er Generalsekretär des Militärbündnisses, das politisch und militärisch von den USA dominiert wird. „Ich bin immer für den Frieden gewesen“, verneinte der frühere norwegische Regierungschef bei seinem Amtsantritt Brüche in seinem politischen Werdegang.

Herausforderungen Ukraine und IS

Als größte Herausforderungen für den Frieden sieht er den Konflikt mit Russland im Osten und die Instabilität im Süden, wie sie durch die Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat und ihre „schrecklichen Grausamkeiten“ im Irak und Syrien geschaffen werde. Stoltenberg machte deutlich, dass er die Sorgen der Mitgliedstaaten ernst nimmt: Seine ersten Reisen unternimmt er in das an die Ukraine grenzende Polen und Syriens Nachbarland Türkei.

Zudem versicherte der Norweger: Der Artikel 5 des Nato-Vertrags und somit die Verpflichtung zum Beistand gelte für alle Mitglieder und sei ein „Grundstein“ der Allianz.

Nicht auf Konfrontationskurs

Gleichzeitig betonte Stoltenberg, dessen Heimatland Norwegen an Russland grenzt, die Hoffnung auf eine „konstruktive Beziehung“ zu Moskau. „Meine Hauptbotschaft ist, dass es keinen Widerspruch zwischen der Hoffnung auf eine konstruktive Beziehung und einer starken Nato gibt.“

Auf ihrem Gipfeltreffen in Wales hatte die Nato als Reaktion auf den Konflikt mit Russland wegen der Ukraine beschlossen, ihre Präsenz in Osteuropa dauerhaft zu erhöhen. Zudem will sie eine schnelle Eingreiftruppe zur Verteidigung ihrer Mitglieder aufbauen. Russland hatte die Beschlüsse scharf kritisiert, die noch unter Stoltenbergs Vorgänger Anders Fogh Rasmussen getroffen wurde. Der Däne hatte Moskau mehrfach hart kritisiert. „Die Nato sucht keine Konfrontation mit Russland“, sagte Stoltenberg. Allerdings betonte auch er wie sein Vorgänger: „Wir müssen klare Änderungen in Russlands Handeln sehen.“

„Wir müssen mehr investieren“

Auch in dem Streit um die Höhe von Verteidigungsausgaben übernimmt Stoltenberg die Linie Rasmussens: „Wir müssen mehr investieren. Und wir müssen besser investieren.“ Die in Deutschland tagtäglich angeheizte Diskussion über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kommentierte Stoltenberg diplomatisch. „Ich begrüße, dass es darüber eine offene Debatte in vielen Staaten gibt, darunter Deutschland“, sagte er und lobte Deutschland als „starken Alliierten“.

Der dämische Ex-Nato-Chef gab derweil bekannt, die Erfahrungen aus seiner Zeit als Nato-Generalsekretär für eine Beraterkarriere zu nutzen. Seine Firma mit dem Namen Rasmussen Global ist auf Themen wie internationale Sicherheit und transatlantische Beziehungen spezialisiert.