/ SPD gewinnt haushoch in Hamburg
(dpa)
NZum Auftakt des deutschen Superwahljahrs 2011 haben die oppositionellen Sozialdemokraten in Hamburg einem haushohen Wahlsieg erzielt. Die Christdemokraten von Kanzlerin Angela Merkel verloren dramatisch.
Neuer Bürgermeister der Hansestadt wird der frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Unter seiner Führung gewann die SPD in der ersten von sieben deutschen Landtagswahlen in diesem Jahr ihre alte Hochburg mit der absoluten Mehrheit der Sitze zurück. Die CDU muss nach zehn Jahren an der Macht an der Elbe wieder zurück in die Opposition.
+14 Prozent für die SPD
Nach Auszählung aller Wahlkreise kam die vom früheren Bundesarbeitsminister Olaf Scholz geführte SPD auf 48,3 Prozent. Dies bedeutet einen Zugewinn von gut 14 Prozentpunkten und das beste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Landtagswahl seit 17 Jahren. Bei der Bürgerschaftswahl 2008 lag die Hamburger SPD noch bei 34,1 Prozent. Im Wahlkampf hatte sich Scholz vor allem für einen wirtschaftsfreundlichen Kurs stark gemacht.
Die CDU mit dem bisherigen Bürgermeister Christoph Ahlhaus erzielte nur noch 21,9 Prozent (2008: 42,6) – sie hat damit ihren Stimmenanteil praktisch halbiert. Die Grünen (GAL) mit Spitzenkandidatin Anja Hajduk lagen bei 11,2 Prozent (2008: 9,6) und damit bei weitem nicht auf dem Niveau ihrer bundesweiten Umfragewerte – vermutlich eine Quittung für die gescheiterte Koalition mit der CDU in der Hansestadt.
Die Rückkehr der FDP
Die FDP ist mit 6,6 Prozent erstmals seit sieben Jahren in der Bürgerschaft (4,8). Die Linke schaffte mit 6,4 Prozent unverändert wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.
Die Mandate im Hamburger Landesparlament verteilen sich wie folgt: SPD 62 Sitze (2008: 45), CDU 28 Sitze (56), Grüne 14 (12), Linke 8 Sitze (8), FDP 9 Sitze (0). Die Wahlbeteiligung war mit 57 Prozent noch niedriger als 2008 (63,5 Prozent).
Schmerzhafte Niederlage
Ahlhaus gestand am Abend die Niederlage ein. „Diese Stunde ist für die Hamburger CDU schmerzhaft“, sagte er. Seiner Ansicht nach hat die CDU in der vorangegangenen Koalition mit den Grünen zu viele Zugeständnisse gemacht. Für die CDU ist es das schlechteste Hamburger Ergebnis der Nachkriegszeit.
SPD-Spitzenkandidat Scholz nannte die Prognosen für seine Partei „ein sehr, sehr beeindruckendes Ergebnis.“ Dass die Bürger ihm und seiner Partei ihr Vertrauen geschenkt haben, nehme er sehr ernst.
Ein Jahr früher
Die Hamburg-Wahl war um ein Jahr vorgezogen worden, nachdem im November die Koalition aus CDU und Grünen zerbrochen war. Die erste „schwarz-grüne“ Koalition auf Länderebene in Deutschland war nach der Wahl 2008 unter Führung des damaligen CDU-Bürgermeisters Ole von Beust gebildet worden. Der populäre Beust war im August vorigen Jahres nach neun Jahren zurückgetreten und hatte sein Amt Ahlhaus übergeben.
Die Bürgerschaftswahl wurde nach einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen ganz klar in der Hansestadt und nicht durch bundespolitische Themen entschieden. Für 82 Prozent der Befragten habe die Lokalpolitik den Ausschlag für ihre Wahlentscheidung gegeben und nur für 16 Prozent die Bundesebene, heißt es in einer ersten Analyse nach der Wahl am Sonntag.
Hamburg war der Auftakt zum deutschen „Superwahljahr“ 2011. Gewählt werden in diesem Jahr außerdem die Parlamente in Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März), Bremen (22. Mai), Mecklenburg-Vorpommern (4. September) und Berlin (18. September). Schon im vorigen Jahr hatte die christlich-liberale Koalition von Merkel ihre Mehrheit im Bundesrat (Länderkammer) verloren.
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