Die UNO hat der Türkei schwere Menschenrechtsverletzungen bei ihrem Vorgehen gegen militante Kurden im Südosten des Landes vorgeworfen. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte sprach am Freitag von „massiven Zerstörungen, Tötungen und zahlreichen anderen schweren Menschenrechtsverletzungen“ durch türkische Sicherheitskräfte seit Juli 2015. Damals war eine vereinbarte Waffenruhe zerbrochen.
Die türkischen Sicherheitskräfte haben zuletzt am vergangenen Wochenende eine der größten Militäroperationen der vergangenen Jahre gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Südosten der Türkei gestartet. Rund 7.000 Gendarmen und 600 Elitepolizisten sowie dutzende Helikopter und Panzerfahrzeuge waren an dem großangelegten Einsatz ab Sonntagabend in Lice in der Provinz Diyarbakir beteiligt, wie am Montag aus Sicherheitskreisen verlautete.
Offizieller Sprachgebrauch: „Neutralisierungen“
Der Gouverneur der Provinz Diyarbakir teilte mit, es sei über 18 Dörfer bis auf weiteres eine strenge Ausgangssperre verhängt worden. Demnach sollen bei der Operation PKK-Mitglieder und ihre Komplizen „neutralisiert“ werden, die sich in Wäldern und Berggebieten versteckten.
Die Offensive erfolgt wenige Wochen vor einem wichtigen Verfassungsreferendum, mit dem die Befugnisse des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgeweitet werden sollen. Die PKK kämpft seit 1984 im mehrheitlich kurdischen Südosten des Landes gegen den türkischen Staat. Nach dem Scheitern einer mehr als zweijährigen Waffenruhe ist der blutige Konflikt im August 2015 erneut eskaliert. Junge PKK-Anhänger starteten einen Guerillakrieg in den Stadtzentren, doch wurde dieser Aufstand mit aller Härte niedergeschlagen, wobei ganze Stadtviertel durch Panzer und Artillerie in Schutt und Asche gelegt wurden.
Anschläge kurdischer Extremistengruppen
Kurdische Extremistengruppen verübten auch immer wieder Anschläge in Istanbul, Ankara und anderen Städten, zugleich verlagerte sich der Konflikt im Südosten des Landes wieder zunehmend in die ländlichen Gebiete. Nach dem gescheiterten Militärputsch verschärfte die Regierung zudem ihr Vorgehen gegen kurdische Medien und die prokurdische Oppositionspartei HDP. Dutzende Zeitungen und Sender wurden geschlossen und zahlreiche HDP-Abgeordnete inhaftiert.
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