Schwarz-grüne Allianz gegen Nicolas Schmit

Die Grünen hatten am Dienstag Nicolas Schmit (LSAP) mangelnden Reformeifer in der Arbeitsmarktpolitik insbesondere bei der Arbeitsmartkverwaltung Adem vorgeworfen. Vergeblich sei in dem Reformprojekt die Suche nach mutigen Ansätzen, welche die Arbeitsvermittlung aus ihrer strukturell bedingten Apathie reißen könnten.

In einem Tageblatt-Gespräch sowie auf RTL Radio hatte Beschäftigungsminister Nicolas Schmit auf die schwerwiegenden Vorwürfe reagiert, die unter anderem von der Abgeordneten Viviane Loschetter erhoben worden waren. Besagte Politikerin habe sich immer dann aus der zuständigen parlamentarischen Kommission verabschiedet, wenn das Thema Adem angeschnitten worden sei, so Schmit. Es sei offensichtlich, dass sie sich wenig mit der Reform beschäftigt habe, da sie kein Wort über die neuen Agenturen verloren habe oder über die 40 neuen Mitarbeiter, die in den letzten zwölf Monaten eingestellt worden seien. Es stimme nicht, dass keine Anstrengungen bei der Überarbeitung des informatischen Systems gemacht worden seien. Die Adem erhalte innerhalb der kommenden 18 Monate ein komplett neues System; die entsprechende Bestellung sei bereits getätigt.

„Eine Lüge“

Dass Loschetter die Ausschusssitzungen geschwänzt haben soll, „ist schlichtweg eine Lüge“, kontern „déi gréng“ in einer Mitteiliung. „Seit Minister Schmits Amtsantritt 2009 wurde die Reform der Adem ganze drei Mal in der zuständigen Kommission diskutiert. Viviane Loschetter ist in allen drei Sitzungen anwesend gewesen. Gerne lassen wir Minister Schmit die entsprechenden Kommissionsberichte zukommen“, giften die Grünen. Auch sei man durchaus über die Neuerungen bei der Adem informiert. Statt billigster Polemik sollte Schmit endlich Politik im Sinne der Arbeitslosen machen.

Wenig schmeichelhaft sind auch die Äußerungen von CSV-Generalsekretär Marc Spautz. Der Abgeordnete stößt sich vor allem an den Aussagen von Schmit, in den Jahren seines Amtsvorgängers habe Stillstand geherrscht. Spautz stellt sich schützend vor seinem Parteikollegen, Justizminister François Biltgen, ehemals Arbeitsminister, und zählt die Gesetze der Ära Biltgen im Arbeitsministerium auf. Auch die Vorarbeiten zur Adem-Reform gingen auf diese Zeit zurück. Schmit täte gut daran, die dringend benötigten Reformen voranzutreiben, belehrt Spautz.